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Vorlage - V/2013/0805/IV  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" - Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2012 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:FB 2 Bau- und Stadtentwicklung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Anhörung
17.06.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Anhörung
01.07.2013 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 Abs. 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-          § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

-          VwV über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 29.11.2002 geä. am 21.07.2005

-          VwV über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 21.Juli 2008 und vom 20. August 2009

-          Beschluss-Nr. : 2012/03/V0282, Stadtrat am 02.04.2012

-          vorliegende Bewilligungs-/Kassenmittelbescheide zum Förderprogramm Stadtumbau Ost i.V.m. dem Haushalt von 2012

 

Sach- und Rechtslage:

Auf Grundlage der am 02.04.2012 im Stadtrat beschlossen Maßnahmeplan 2012 (Beschluss-Nr.: 2012/03/V/0282) erfolgt nun die Information zur Abrechnung.

 

Abrechnung Maßnahmeplan 2012

Maßnahmen zum Stadtumbau im Fördergebiet Stadtumbau Ost

 

Programmteil Rückbau

 

 

Investitionsmaßnahmen

 

 

 

rder-

summe 2012 (KM)

in €

Geplante städtische Ausgaben

in €

Getätigte

städtische

Ausgaben

2011

in €

Ersatz f. Bebelstr. 10 u. Fritz-Ebert-Str. 30

 

Melanchthonstr. 19 (Stadt)

 

Fritz-Ebert-Str. 12 (Vorderhaus u. Hinterhaus) (Woba)

 

Obere Dunkelgasse 22 (privat)

 

 

the-Kollwitz-Straße 1 (Stadt)

 

Zenkergasse 29 (privat)

 

Prof.-Schmidt-Str. 12-18 (Woba)

 

A.-Schubert-Str. 13-19 (Woba)

 

A.-Schubert-Str. 3-11 (Woba)

 

 

 

Summe

 

 

 

 

Geplante aber nicht realisierte Maßnahme 2012

Bebelstraße 10

Fritz-Ebert-Straße 30

 

 

 

ckgabe von beschiedenen Fördermitteln

 

 

14.880

 

21.540

 

11.880

 

 

15.180

 

16.980

 

55.300

 

50.250

 

59.110

 

 

 

245.120

 

 

 

 

 

 

0

0

 

 

 

0

 

 

52.802

 

0

 

0

 

 

41.807

 

0

 

0

 

0

 

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

bislang 31.782

 

nicht über städtischen HH        

 

nicht über städtischen HH        

 

 

bislang 33.565

 

nicht über städtischen HH        

 

nicht über städtischen HH        

 

nicht über städtischen HH        

 

nicht über städtischen HH        

 

 

 

 

 

 

 

 

Ersatz:

 

Bachgasse 20

Melanchthonstraße 19

Obere Dunkelgasse 22

 

 

 

 

 

Begründung:

 

Im Programmteil Rückbau kam es zu Verschiebungen hinsichtlich der im Maßnahmeplan 2012 gelisteten Rückbauobjekte.

 

Der ursprünglich vorgesehene Abriss im Haushaltjahr 2012 des Rückbauobjektes Bebelstraße 10 konnte auf Grund des bislang nicht abgeschlossenen Erwerbes in städtisches Eigentum nicht  umgesetzt werden.

Ebenso wurde der Rückbau des Objektes Fritz-Ebert-Straße 30 nicht realisiert. Diese Rückbaumaßnahme wurde in das Jahr 2013 geschoben. Hinsichtlich erfolgtem Grunderwerbes der Gebäude Fritz-Ebert-Straße 31 und 32 können sinnvoller Weise nunmehr alle drei Häuser gemeinsam rückgebaut werden.

Ersatzobjekte wurden die Gebäude Melanchthonstraße 19, Fritz-Ebert-Straße 12 (Vorder- und Hinterhaus) und sowie die Obere Dunkelgasse 22. 

 

Entgegen dem Maßnahmeplan 2012 (Beschluss-Nr.: 2012/03/VI/0282) wurden 31.260 € Kassenmittel zusätzlich untersetzt. Dies begründet sich in dem beschiedenen Änderungsbescheid vom 04.10.2012, das Programmjahr 2006 betreffend. Somit standen der Stadt Reichenbach anstatt den ursprünglich beschiedenen Kassenmittel in Höhe von 213.860 € nunmehr 245.120 € zur Verfügung.

 

Zusätzlich ist anzumerken, dass Vorhaben, welche nicht rechtzeitig im Haushaltjahr abgeschlossen und realisiert werden können, eine Verzinsung des Fördermittelbetrages in Abhängigkeit des jeweiligen Abrechnungstermins hervorrufen. Der zu erbringende Verwendungsnachweis kann in diesen Fällen nicht rechtzeitig bei der SAB eingereicht werden.

Je nach beschiedenem Programmjahr richtet sich der Fördersatz nach rückgebauter Wohnfläche. Während in den Jahren 2002 bis 2004 mit 70 € pro m² Wohnfläche gefördert wurde, reduzierte man die Förderhöhe ab 2005 auf 60 € pro m² und ab 2007 auf 50 € pro m² Wohnfläche.

In der weiterführenden Planungsphase nach Aufstellung des Maßnahmeplans 2012 wurden Änderungen hinsichtlich der Zuordnung der einzelnen Objekte zu den einzelnen Programmjahren vorgenommen. Somit ergaben sich auch Änderungen bezüglich der objektkonkreten Fördermittelhöhe.

 

 

rdermittelseitige Darstellung:

Im Haushaltjahr 2012 nahm die Stadt Reichenbach im Vogtland im Programmteil „Rückbau Wohngebäude“ 245.120 € Kassenmittel in Abhängigkeit der vorliegenden Bescheide in Anspruch.

Der laut Maßnahmeplan 2012 angeführte Kassenmittelbetrag in Höhe von 213.860 € konnte mittels zusätzlicher Beantragung an Förderung in Höhe von 31.260 € aufgestockt werden.

 

 

Programmteil Aufwertung

 

 

Investitionsmaßnahmen

 

Gesamt-

Ausgaben

rder-

rahmen

in €

städtische Gesamtaus-gaben

in €

 

HH 2012

Finanzhilfe (KM)

in €

 

 

bislang getätigte städtische Ausgaben

in €

 

Zuschuss R. Wilke-Haus

 

Kofinanzierung CVJM

 

misch-Katholische-Kirche, 1.BA

 

misch-Katholische-Kirche, 2.BA

 

Giebelsanierung infolge Rückbau

(Weinholdstr. 21, Zenkergasse 27, Humboldtstr. 8/14, Fritz-Ebert-Str. 37)

 

Prüfung der Fördervoraussetzungen

 

 

geplante nicht realisierte Maßnahme 2012

--------------------------------------------

 

 

verbleibender Restbetrag

 

 

 

 

Summe Aufwertungsmaßnahme

 

 

 

216.811

 

286.670

 

120.000

 

71.000

 

126.561

 

 

 

 

26.106

 

 

 

 

---

 

 

 

---

 

 

 

 

 

 

 

149.599

 

64.500

 

92.000

 

54.434

 

99.321

 

 

 

 

26.106

 

 

 

 

---

 

 

 

---

 

 

 

 

 

 

 

99.733

 

43.000

 

80.000

 

47.333

 

66.208

 

 

 

 

17.404

 

 

 

 

---

 

 

 

---

 

 

 

 

353.678

 

 

 

 

 

 

149.599

 

64.500

 

91.999

 

30.490

 

38.341

 

 

 

 

24.118

 

 

 

 

---

 

 

 

---

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

Aus der vorangegangenen Darstellung ist ersichtlich, dass die angeführten Investitionsmaßnahmen die Maßnahmen aus dem zugehörigen Maßnahmeplan 2012 beinhalten.

Zusätzlich ist anzumerken, dass nicht alle Vorhaben im Haushaltjahr 2012 abgeschlossen und realisiert werden konnten. Auf Grund des zeitigen Wintereinbruchs 2012 sowie der lang anhaltenden Winterverhältnisse 2013 kam es zu erheblichen Zeitverschiebungen der einzelnen Sanierungsarbeiten.

Somit findet eine Verschiebung der Umsetzung in das Jahr 2013 statt. Eine Verzinsung des Fördermittelbetrages ist in Abhängigkeit des jeweiligen Abrechnungstermins zu erwarten.

 

Die Aufwertungsmaßnahme R.-Wilke-Haus betrifft den Um- und Ausbau der Liegenschaft Am Graben 19 und 21 als auch der Oberen Dunkelgasse 1 und 2 zur Schaffung von altersgerechtem Wohnraum durch die AWO Vogtland Bereich Reichenbach e.V.. Die Gesamtmaßnahme, welche einen längeren Zeitrahmen einnimmt, kam im Haushaltjahr 2012 nicht zu der geplanten Abfinanzierung. Anstelle der vorgesehenen Untersetzung von 406.000 € Kassenmittel konnten nur 99.733 € abgerufen werden. Ein erforderlicher Antrag auf Umschichtung der verbleibenden Kassenmittel in Höhe von 305.600 € in das Jahr 2013 wurde bei der SAB beantragt.

Der Verein „Die Fabrik CVJM e.V.“ beantragte den Komplettabbruch und die Entsorgung der bestehenden Shedhalle (Fabrikgebäude) und Teilabbrüche von Nebengebäuden, einschließlich der Giebelsicherung angrenzender Gebäude und die anschließende Geländeregulierung im Anwesen Dr.-Külz-Straße 21. Beabsichtigt war die Kofinanzierung des kommunalen Eigenanteils in Höhe von 64,5 T€ aus dem Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost Programmteil Aufwertung“ im Rahmen der Brachflächenrevitalisierungsmaßnahme Abbruch bzw. Teilabbruch der Industriebrachen zur Weiternutzung bestehender Gebäude. Diese Maßnahme wurde im Jahr 2012 abschließend realisiert. Es kam zur Weiterleitung der eingestellten Finanzhilfe.

 

Das Römisch-Katholische Pfarramt „St. Marien“ hrte die Fassadeninstandsetzung, den  Einbau neuer Fenster in das Kirchengebäude, den Einbau neuer Fenster in das Küsterhaus sowie den Bau der öffentlichen behindertengerechten Toilette der Römisch-Katholischen Kirche durch. Das Vorhaben wurde in zwei Bauabschnitte unterteilt.

 

Die Giebelinstandsetzung für die Gebäude Weinholdstraße 21 und Zenkergasse 27 sind Folgemaßnahmen der notwendigen Ordnungsmaßnahme Abbruch Zenkergasse 29.

Die Giebelinstandsetzung der Häuser Humboldtstraße 8 und 14 ergab sich aus der Umsetzung des Rückbauschwerpunktes Humboldtstraße.

Die Giebelinstandsetzung für das Wohn- und Geschäftshaus Fritz-Ebert-Straße 37 bedingt sich durch den Abriss des Objektes Käthe-Kollwitz-Straße 1.

 

In Folge der Prüfung der Fördervoraussetzungen, Begleitung der Einzelmaßnahme als auch Abrechnung entstanden die angefallenen Planungskosten.

 

Zusätzlich ist anzumerken, dass Vorhaben, welche nicht rechtzeitig im Haushaltjahr abgeschlossen und realisiert werden können, eine Verzinsung des Fördermittelbetrages in Abhängigkeit des jeweiligen Abrechnungstermins hervorrufen. Der zu erbringende Verwendungsnachweis kann in diesen Fällen nicht rechtzeitig bei der SAB eingereicht werden.

 

rdermittelseitige Darstellung:

Insgesamt standen im Jahr 2012 aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Kassenmittel in Höhe von 353.677 € zur Verfügung.

 

 

Programmteil Aufwertung Sicherung (ohne komm. EA)

 

 

Investitionsmaßnahmen

(Ausführungszeitraum)

Gesamt-

Ausgaben

rder-

Rahmen

in €

städtische Gesamtaus-gaben

in €

 

HH 2012

Finanzhilfe (KM)

in €

 

 

bislang getätigte städtische Ausgaben

in €

 

Altstadt 4

 

 

 

 

Summe Aufwertungsmaßnahme

 

 

 

 

52.156

 

 

 

 

 

 

 

52.156

 

 

 

 

 

 

 

 

 

52.156

 

 

 

 

52.156

 

 

 

 

 

52.156

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

Der Stadt Reichenbach wurden im Rahmen der Programmaufstellung im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“ Programmteil Aufwertung-Sicherungsmaßnahmen ohne Eigenanteil-r die städtebauliche Gesamtmaßnahme im Fördergebiet Stadtumbau Ost Finanzhilfen in Höhe von 60.000 gebilligt. Der Zuwendungsbescheid vom 05.09.2011 wurde zweckgebunden zur Sicherung von städtebaulich wertvollen und erhaltenswerten Gebäuden, die vor 1949 errichtet wurden, erstellt. Die Mittel stehen objektkonkret für die Objekte Altstadt 4 und Markt 12 zur Verfügung. Da es sich um eine Gebietsförderung handelt, entscheidet die Kommune eigenverantwortlich für welche der im Zuwendungsbescheid genannten Einzelmaßnahmen die Finanzhilfen eingesetzt werden.

Trotz umfangreicher Bemühungen der Stadt steht für die notwendigen Sicherungsarbeiten am Objekt Markt 12 kein Eigentümer zur Verfügung.

Damit kann die Bewilligung in voller Höhe für das zu sichernde Objekt Altstadt 4 verwendet werden. Laut Angebotsvergleich und Rechnungslegung fielen Sicherungsarbeiten in Höhe 52.156r das betreffende Gebäude an. Die erforderlichen auszuführenden Notsicherungsmaßnahmen betrafen die Sicherung des Daches und der Fassade.

 

rdermittelseitige Darstellung:

Die beschiedenen Kassenmittel betrugen 60.000 €. Die nicht zu untersetzbaren Kassenmittel in Höhe von 7.844 wurden bei der Bewilligungsstelle nicht abgerufen.

 

 

 

 

D. Kießling              S. Hörning               H. Hentschel                           

Oberbürgermeister              FBL Bau und Stadtentwicklung               Fachbedienstete für das                                          Finanzwesen