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Vorlage - V/2013/0730/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Erweiterte Altstadt" (SSP) Beschluss zur Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum - Oberreichenbacher Straße 251, Fl.-Nr. 125 g, Gem. Oberreichenbach, BV: Instandsetzung Dach (hofseitig) und Fenster
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
18.02.2013 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2013/01/T253)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Oberreichenbacher_Str_251
SLageplan_Oberreichenbacher Str. 251

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung des Daches (hofseitig) und der Erneuerung der Fenster  Oberreichenbacher Straße 251, Flurstücks-Nr. 125 g, Gemarkung Oberreichenbach, zu.

 

Die Maßnahme wird aus dem Bund-Länder-Programm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 30 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 6.453,25 €.

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- VwV-StBauE vom 20.08.2009, Abschnitt B, Ziff. 9.2

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

- Beschluss des TA vom 16.02.2009 (TA IV/2009/1401) zu den städtischen Zuschussregularien für

  private Baumaßnahmen

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die Eigentümerin des Grundstücks Oberreichenbacher Straße 251, Katrin Roch, führt eine schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes durch, was zur Wohnqualitätsverbesserung und zur Aufwertung des Wohnumfelds des Stadtteils“ Erweiterte Altstadt“hrt.

 

Die vorgelegten Kostenangebote wurden vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis und auf Förderfähigkeit geprüft. Es können förderfähige Gesamtkosten in Höhe von 20.113,71 anerkannt werden.

 

Die Instandsetzungsmaßnahmen erfolgen sowohl aus Eigenmitteln als auch mit Kapitalmarktdarlehen.

Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln nach VwV-StBauE vom 20.08.2009, Programm, “Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“, gegeben.

 

Eine mögliche Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs wurde vom Sanierungsträger abgeprüft. Die Eigentümerin ist nicht vorsteuerabzugsberechtigt.

 

Instandsetzungsmnahmen zur Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum können nach VwV-StBauE vom 20.08.2009 Abschnitt B, Ziffer 9.2 gefördert werden.

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Gebiet Erweiterte Altstadt” überein.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann aus den verfügbaren SAB-Altbewilligungen 2012/2013 der Stadt Reichenbach im Rahmen der Produktes Soziale Stadt“ abgesichert werden.

 

 

 

 

 

D. Kießling

S. Hörning

D. Lang

H. Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr.

Bau u. Stadtentwicklung

 

Sanierungsträger/

Stadtteilbetreuer

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 


Anlage:

Lageplan

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Oberreichenbacher_Str_251 (100 KB)    
Anlage 2 2 SLageplan_Oberreichenbacher Str. 251 (252 KB)