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Vorlage - V/2011/0537/SR  

 
 
Betreff: Beschluss zur Änderung der "Haus- und Badeordnung für das Hallenbad, Roßplatz 13, der Stadt Reichenbach im Vogtland" vom 3. 12. 2007
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
  Aktenzeichen:572.3
Federführend:40 Schulen, Sport, Jugend und Soziales   
Beratungsfolge:
Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss Vorberatung
28.11.2011    Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses      
Stadtrat Entscheidung
05.12.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2011/10/V/0246)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
C5_155

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt nachstehende Änderungen im § 5 Gebührenhöhe der „Haus- und Badeordnung für das Hallenbad, Roßplatz 13, der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 3. 12. 2007, zuletzt geändert am 24. 11. 2008, mit Wirkung vom 1. Januar 2012:

 

     Erhöhung Gebühr Schulschwimmen anderer Gemeinden um 25 % von 40,00 auf 50,00 €

     Erhöhung der Schwimmkurse von 30,00 auf 60,00 €


Gesetzliche Grundlagen:              § 4 SächsGemO

 

Sach- und Rechtslage:

 

Die Erhöhung in den Gebühren der Haus- und Badeordnung für das Hallenbad Reichenbach ist Bestandteil zum Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Reichenbach im Vogtland 2012 2013, der vom Stadtrat in seiner Sitzung am 7. 11. 2011 beschlossen wurde.

 

Die oben genannten Änderungen in den Gebühren wurden im Vorfeld in einer Arbeitsgruppe des Stadtrates erarbeitet und diskutiert und vor Beschlussfassung im Stadtrat, im Verwaltungsausschuss, im Technischen Ausschuss und im Sozial-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss vorberaten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung empfohlen.


Finanzielle Auswirkungen:

 

     Mehreinnahmen pro Jahr von ca. 3.600 r Schulschwimmen anderer Gemeinden

     Mehreinnahmen pro Jahr von ca. 4.800 €r Schwimmkurse

 

 

 

Dieter Kießling              Heike Hentschel

Oberbürgermeister              Fachbedienstete für das

              Finanzwesen

 

 

 

Wolfgang Eckstein              rgen Süße

Fachbereichsleiter              Abteilungsleiter Schulen, Sport,

Bildung und Soziales              Jugend und Soziales             


Anlage

Neufassung § 5, gültig ab 1.1.12

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 C5_155 (12 KB)