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Vorlage - V/2011/0465/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Stadtzentrum" Beschluss über die Erhöhung der Förderung zur Instandsetzung der Außenanlage (Gabionenstützwand) Trinitatisgasse 10, Fl.-Nr. 42c, Gem. Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
22.08.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2011/07/T143)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Sützmauer Flurstück 42c-Model
IMG00088(0)

Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- VwV-StBauE vom 20.08.2009, Abschnitt B, Ziff. 9.2

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

- Beschluss des TA vom 16.02.2009 (TA IV/2009/1401) zu den städtischen Zuschussregularien für private Baumaßnahmen

 

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Erhöhung der rderungr die Instandsetzung der Außenanlage (Gabionenstützwand) am Grundstück Trinitatisgasse 10, Flurstücks-Nr. 42 c, Gemarkung Reichenbach, zu.

Die Maßnahme wird aus dem Bund-Länder-Programm “Stadtsanierung” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 34 v.H. der zuwendungsfähigen Gesamtkosten, max. jedoch 15.276,77 €.

 

 


Sach- und Rechtslage:

Der Eigentümer des Anwesens Trinitatisgasse 10, Uwe Schaller, erhielt mit Beschluss des Technischen Ausschusses vom 20.06.2011 (V/2011/0439/TA) für die Instandsetzung der Außenanlagen (Errichtung einer Gabionenstützwand) Fördermittel in Höhe von maximal 12.716,15 € bewilligt.

 

Im Zuge der Vorbereitung der Straßenbaumaßnahme Trinitatisgasse und dem erfolgten Abbruch der alten Einfriedungsmauer Trinitatisgasse 10 ergaben sich geänderte städtebauliche Gesichtspunkte hinsichtlich der Gabionenwandausführung.

Um einen besseren stadträumlichen Abschluss der Trinitatisgasse zu erzielen, aber auch die bestehende private Parkplatzanlage der öffentlichen Straßen- und Trinitatisparkansicht zu entziehen, wurde anstelle des vorgeplanten transparenten Metallgeländers die Erhöhung der Gabionenwand um 1,00 m angeregt. Der Grundstückseigentümer, Uwe Schaller, erklärte dazu sein Einverständnis, wenn ihm daraus keine finanziellen Mehrbelastungen entstehen.

 

Am 22.07.2011 wurde zu dieser Ausführungsvariante ein Nachtrag von der bauausführenden Firma Dotzauer, vorgelegt. Die wesentlichen Positionen zur Erhöhung der Stützwand wurden außerordentlich günstig angeboten. Vom Planungsbüro wurde im Vorfeld der Stadtverwaltung eine Kostenschätzung vorgelegt, die bauliche Mehrkosten in Höhe von 4.241,10 € (netto) ohne NK umfasste.

 

Das Nachtragsangebot wurde vom baubetreuenden Planungsbüro Öko-Plan nach dem Preis-Leistungsverhältnis und vom Sanierungsträger auf Förderfähigkeit geprüft.

Für die Erhöhung der Stützwand um 1,00 m einschließlich der Erstellung der statischen Nachweise (NK) können förderfähige Kosten in Höhe von 2.544,52 € (netto) anerkannt werden. Das ursprünglich geplante Absturzgeländer (Metallgeländer) wurden kostenseitig im Nachtragsangebot zum Abzug gebracht.

 

Damit betragen die neuen förderfähigen Gesamtkosten 44.931,67 € (ursprüngliche Gesamtkostenhöhe = 42.387,15 €).

 

Da die Bauausführung aus stadtgestalterischen Gründen Änderung erfährt, sollten die Nachtragskosten nicht zu Lasten des Bauherren Umlegung erfahren. Aus diesem Grund schlägt das Fachamt unter Zugrundelegung des TA.Beschlusses vom 16.02.2009 (städtische Zuschussregularien für private BM) und die Förderregularien lt. VwV-StBauE die Erhöhung des Fördersatzes von 30 % auf 34 % r das Bauvorhaben vor.

 

Instandsetzungsmaßnahmen zur Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum können nach VwV-StBauE vom 20.08.2009 Abschnitt B, Ziffer 9.2 bis 40 % gefördert werden.

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im rdergebiet Stadtzentrum” überein.

 

Die durchzuführenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, erfolgen sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln nach VwV StBauE vom 20.08.2009, Programm, “Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“, gegeben.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann im Haushaltsplan 2011 der Stadt Reichenbach unter der HH-Stelle 61500.94100 Stadtsanierung“ finanziell abgesichert werden und wird mit Finanzhilfen von Bund und Land, die der Stadt Reichenbach aus Altbewilligungen zur Verfügung stehen, unterstützt.

 

 

 

 

 

D. Kießling

S. Hörning

D. Lang

H. Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr.

Bauwesen

 

Sanierungsträger/

Stadtteilbetreuer

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

Anlage:

Lageplan

 

 

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Sützmauer Flurstück 42c-Model (111 KB)    
Anlage 1 2 IMG00088(0) (171 KB)