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Vorlage - V/2011/0461/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung" Beschluss zur Instandsetzung des frei stehenden Brandgiebels mit Wärmedämmung Oberreichenbacher Str. 55, Fl.-Nr. 20c, Gem. Oberreichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
22.08.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2011/07/T145)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
LP - Oberreichenbacher Straße 55
Oberreichenbacherstr. 53-55 (3)

Beschlussvorschlag:

Gesetzliche Grundlagen:

- § 171a BauGB

- VwV-StBauE vom 20.August 2009, Abschnitt B - Pkt. 9.2.3.4

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- § 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

- Beschluss-Nr.:2010/05//V/088 und 2011/03/V/178

 

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung des freistehenden Brandgiebels Oberreichenbacher Straße 55, Flurstücks- Nr. 20c, Gemarkung Oberreichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund- Länder- Programm ”Stadtumbau Ost Programmteil Aufwertung” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 75 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 10.274,02 €.

 

 


Sach- und Rechtslage:

Die Eigentümerin des Anwesens Oberreichenbacher Straße 55, Ruth Voigt ist gezwungen den freistehenden Brandgiebel aufgrund des Rückbaus des Gebäudes Oberreichenbacher Straße 53 instand zu setzen. Die Freilegung desselben hat die Eigentümerin nicht zu veranlassen. Der Grund hierfür liegt in der notwendigen städtischen Rückbaumaßnahme des Straßenzugs Vater-Jahn-Straße.

 

 

Die Instandsetzung des Brandgiebels mit Wärmedämmung führt zu einer Aufwertung des Fördergebietes ”Stadtumbau Ost . Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen innerhalb der Gebietsabgrenzung des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost“ überein.

 

Instandsetzungsmaßnahmen von Brandmauern können nach VwV-StBauE vom 20.08.2009 Pkt. 9.2.3.4 mit einer 100 % Förderung durchgeführt werden. Die Eigentümerin möchte eine Instandsetzung des Brandgiebels mit Wärmedämmung entsprechend der Energieeinsparverordnung. Somit wird die Förderhöhe auf 75 % reduziert. Die verbleibenden Kosten in Höhe von 25% trägt die Eigentümerin.

 

Die jetzt durchzuführenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen erfolgen sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln aus dem Förderprogramm „Stadtumbau Ost - Programmteil Aufwertung“ gegeben.rdervoraussetzungen bilden bei der Gesamtmaßnahme ausschließlich Maßnahmen die die Gebäudeaußenhülle betreffen. Dieser Fördergrundsatz entspricht dem Fassadenprogramm der Stadt Reichenbach.

 

Dem Sanierungsträger wurde vom Architektenbüro Bauplanungs- und Gutachterbüro Dipl. -Ing. Thomas Schafferhans eine Kostenschätzung als Basis zur Ermittlung der förderfähigen Kosten vorgelegt. Derzeit erfolgt die Ausschreibung der Leistungen. Die Ergebnisse werden vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis geprüft. Die auf Grundlage der Kostenschätzung berechnete Fördersumme stellt den Maximalbetrag dar, welcher entsprechend der Ausschreibungsergebnisse eventuell nach unten korrigiert wird.

 

Die dem Sanierungsträger vorgelegte Kostenschätzung wurde nach dem Preis-Leistungsverhältnis geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 13.698,69 anerkannt werden. Die Eigentümerin ist nicht vorsteuerabzugsberechtigt.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Maßnahme kann aus den Haushaltsresten 2010 der Stadt Reichenbach und entsprechend dem Maßnahmeplan 2011 über die Haushaltsstelle 88300 95000 Stadtumbau Ost Aufwertung finanziell abgesichert werden.

 

 

 

 

 

 

D. Kießling

S. Hörning

D. Lang

H. Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr.

Bauwesen

 

Sanierungsträger/

Stadtteilbetreuer

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

Anlage

Lageplan

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LP - Oberreichenbacher Straße 55 (467 KB)    
Anlage 2 2 Oberreichenbacherstr. 53-55 (3) (62 KB)