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Vorlage - V/2011/0439/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Stadtzentrum" Beschluss zur Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum - Trinitatisgasse 10, Fl.-Nr. 142c, Gem. Reichenbach - Außenanlagen (Gabionenstützwand)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
20.06.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2011/06/T133)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Lageplan Stützmauer Trinitatisgasse
Trinitatisgasse 10

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung der Außenanlagen (Gabionenstzwand) am Grundstück Trinitatisgasse 10, Flurstücks-Nr. 142c, Gemarkung Reichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund-Länder-Programm “Stadtsanierung” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 30 v.H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 12.716,15 €.

 

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- VwV-StBauE vom 20.08.2009, Abschnitt B, Ziff. 9.2

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

- Beschluss des TA vom 16.02.2009 (TA IV/2009/1401) zu den städtischen Zuschussregularien für

  private Baumaßnahmen

 

 

Sach- und Rechtslage:

Der Eigentümer des Anwesens Trinitatisgasse 10, Uwe Schaller, setzt die schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des genannten Anwesens fort, was zu einer Aufwertung des Stadtteils Stadtzentrum“hrt.

 

Die jetzt durchzuführenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, erfolgen sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln nach VwV StBauE vom 20.08.2009, Programm, “Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“, gegeben.

 

Die vorgelegte Kostenschätzung lt. Planungsbüro Öko-Plan wurde vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis und auf Förderfähigkeit geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 42.387,15 anerkannt werden. Die genauen Kostenansätze ergeben sich dann aus den tatsächlichen Kostenangeboten des derzeit laufenden Ausschreibungsverfahrens. Eine mögliche Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs wurde vom Sanierungsträger abgeprüft. Der Eigentümer ist vorsteuerabzugsberechtigt. Die Baumaßnahme wurde vom Sanierungsträger mit dem SG Tiefbau hinsichtlich des Bauablaufplanes Trinitatisgasse abgestimmt, damit der Stadt kein Bauverzug entsteht.

 

Instandsetzungsmaßnahmen zur Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum können nach VwV-StBauE vom 20.08.2009 Abschnitt B, Ziffer 9.2 gefördert werden.

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Gebiet ”Stadtzentrum” überein.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann im Haushaltsplan 2011 der Stadt Reichenbach unter der HH-Stelle 61500.94100 Stadtsanierung“ finanziell abgesichert werden und wird mit Finanzhilfen von Bund und Land, die der Stadt Reichenbach aus Altbewilligungen zur Verfügung stehen, unterstützt.

 

 

 

 

D. Kießling

S. Hörning

D. Lang

H. Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr.

Bauwesen

 

Sanierungsträger/

Stadtteilbetreuer

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 


Anlage:

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan Stützmauer Trinitatisgasse (68 KB)    
Anlage 2 2 Trinitatisgasse 10 (3749 KB)