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Vorlage - V/2011/0436/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Erweiterte Altstadt" Beschluss zur Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum - Silberstr. 1, Flurstücks-Nr. 30, Gem. Oberreichenbach - 1. BA Fenster
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
20.06.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen  (2011/06/T128)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
LP - Silberstraße 1
Silberstr_1

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung 1. BA Fenster - am Gebäude Silberstraße 1, Flurstücks-Nr. 30, Gemarkung Oberreichenbach, zu.

 

Die Maßnahme wird aus dem Bund-Länder-Programm ”Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 30 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, max. jedoch 1.822,95 €.

 

 


Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- VwV-StBauE vom 20.08.2009, Abschnitt B, Ziff. 9.2

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

- Beschluss des TA vom 16.02.2009 (TA IV/2009/1401) zu den städtischen Zuschussregularien für

  private Baumaßnahmen

 

Sach- und Rechtslage:

Die Eigentümer des Anwesens Silberstraße 1, Anita Weck und Mike Gruschwitz, setzen die schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des genannten Anwesens fort, was zu einer Aufwertung des Stadtteils “ Erweiterte Altstadt“hrt.

 

Die Maßnahme ist in der vom Stadtrat am 18.04.2011r das Fördergebiet „Erweiterte Altstadt“ beschlossenen Prioritätenliste 2011 unter der lfd. Nr. 12 (Förderpriorität 4) verzeichnet und zur Förderung vorgesehen. Nach erfolgter Übertragung der Haushaltsreste 2010 kann die Maßnahme als „Nachrückemaßnahme“ 2011 zur Förderung vorgesehen werden.

 

Die jetzt durchzuführenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen erfolgen sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln nach VwV StBauE vom 20.08.2009, Programm, Maßnahmen für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf Die Soziale Stadt, gegeben.

 

Die vorgelegten Angebote wurden vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis und auf Förderfähigkeit geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 6.076,50 anerkannt werden.

Eine mögliche Inanspruchnahme des Vorsteuerabzugs wurde vom Sanierungsträger abgeprüft. Die Eigentümer sind nicht vorsteuerabzugsberechtigt.

 

Instandsetzungsmaßnahmen zur Erneuerung von Gebäuden in privatem Eigentum können nach VwV-StBauE vom 20.08.2009 Abschnitt B, Ziffer 9.2 gefördert werden.

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Gebiet Erweiterte Altstadt” überein.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann im Haushaltsplan 2011 der Stadt Reichenbach unter der HH-Stelle 61500.94140 Soziale Stadt“ abgesichert werden. Sie wird mit Finanzhilfen von Bund und Land, die der Stadt Reichenbach aus Altbewilligungen zur Verfügung stehen, unterstützt.

 

 

 

 

D. Kießling

S. Hörning

D. Lang

H. Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr.

Bauwesen

 

Sanierungsträger/

Stadtteilbetreuer

Fachbedienstete für das Finanzwesen

 

 

 

 


Anlage:

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LP - Silberstraße 1 (58 KB)    
Anlage 2 2 Silberstr_1 (825 KB)