Bürgerinformationssystem

Vorlage - IV/2009/1496/TA  

 
 
Betreff: Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen zum Bauvorhaben Deckensanierung Straße "Zeppelinweg" im OT Brunn
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
29.06.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach ermächtigt den Oberbürgermeister auf seiner Sitzung vom 29.06.09, die nachfolgend beschriebene Bauleistung für die:

 

Deckensanierung Straße „Zeppelinweg“ OT Brunn

 

zu vergeben.

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

- § 41 Abs. 1 und 3 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

- §§ 4,6 und 11 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach in der Fassung vom 24.11.2003

- Beschluss des Technischen Ausschusses vom 09.04.2009 (Vorlage Nr. IV/2009/1471/TA)

 

Sach- und Rechtslage:

Das Vorhaben soll äquivalent zur Straße Sonnenwinkel mit Fördermitteln der Ländlichen Entwicklung (RL ILE 2007) finanziert werden.

Aufgrund der Haushaltsjahrregelung in der ILE bzw. der besonderen Abrechnungsmodalitäten (Termin 30.09.09) und dem zu erwartenden Bauzeitenablauf ist der frühestmögliche Vergabetermin unter Berücksichtigung der Ermächtigung wahrzunehmen.

 

Um zu gewährleisten, dass sowohl die Realisierung als auch die fristgerechte Abrechnung des Vorhabens bis zum 30.09.09 vorgenommen werden kann, soll die Vergabe bereits im Juli 2009 durch den Oberbürgermeister erfolgen.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Gesamtkosten werden mit 44.215,00 € (dav. 75% Förderung über ILE) eingeschätzt. 

  

 

 

 

Dieter Kießling                                                               Sven Hörning

Oberbürgermeister                                                         FBL Bauwesen