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Vorlage - IV/2009/1493/SR  

 
 
Betreff: Beschluss zum Tausch von Flurstücken zwischen der Stadt und dem Vogtlandkreis zum Neubau eines Internats für das Berufsschulzentrum Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:03 Beteili. Controlling   
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
08.06.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2009/05/IV/574)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt den Tausch der Flurstücke 485a und 2039, Gem. Reichenbach, gegen die Flurstücke 2138/2 und 486/8, Gem. Reichenbach, ohne Wertausgleich mit dem Vogtlandkreis.

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

§ 90 SächsGemO

 

Sach- und Rechtslage:

Wie aus anliegendem Schreiben des Vogtlandkreises vom 04. Juni 2009 hervorgeht, will dieser auf den Flurstücken 485a und 2039 der Gemarkung Reichenbach ein Internat als Ersatz für das derzeit genutzte Gebäude im Rahmen des Konjunkturpakets II als Neubau errichten. Zu diesem Zweck hat er eine entsprechende Planung in Auftrag gegeben, bei der die Stadt durch Herrn Hörning beteiligt ist. Die beabsichtigte Investition soll sich auf insgesamt ca. 3,9 Mio.€ belaufen.

 

Vor Erstellung des Bescheides durch die SAB bedarf es eines Eigentumsnachweises, also eines zügigen Erwerbs des Grundstücks durch den Landkreis, weshalb diese Vorlage im Verwaltungsausschuss nicht vorberaten werden konnte. Eine Information des Ältestenrates erfolgte zur  Sitzung am 28.05.2009.  Der 1. Beigeordnete des Landrates, Herr Keil, wird zur Stadtratssitzung anwesend sein.

 

 

 

 

Dieter Kießling                                                   Dr. Matthias Gäckle                              

Oberbürgermeister                                             Fachbereichsleiter

Anlagen:

Anlagen:

Schreiben Landrat vom 04.06.2009

Flurkarte