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Vorlage - IV/2009/1489/IV  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Soziale Stadt" Information zur Abrechnung des Maßnahmeplanes 2008 Bund-Länder-Programm Städtebauliche Erneuerung, Abschnitt B "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt (SSP)"
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
25.05.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
08.06.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 Abs. 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-          § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach (Vogtl.)

-          VwV über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 21.07.2008

 

 

Sach- und Rechtslage:

Auf Grundlage des am 03.03.2008 im Stadtrat beschlossenen Maßnahmeplans 2008 (Beschluss-Nr.: IV/2008/1188/SR) erfolgt nun die Information zur Abrechnung.

 

Abrechnung Maßnahmeplan 2008
BLP Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf „Soziale Stadt“,
Programmgebiet „Erweiterte Altstadt“

 

Investitionsmaßnahmen

Geplante

Ausgaben

Getätigte Ausgaben 01.01.200831.12.2008
(gem. ZVN per 22.03.2009)

·         Öffentlichkeitsarbeit/Sonstiges
– Sonstiges / Farb-Kartenkopien
– Luftbilder-Fotodokumentation

5,0 T€

1,9 T€
0,4 T€

1,5 T€

 

 

 

·         Grunderwerbe (GW)
– Blumengasse 3
– Burgstraße 11
– Untere Dunkelgasse 23 (Nebenkosten)
– Mühlgraben 4
– Reichsstraße 2/4 (Nebenkosten)
– Plauensche Straße 15
– Am Seifenbach 2 (Nebenkosten)
– Wiesenstraße 9 (Nebenkosten)
– Wiesenstraße 57

110,0 T€

74,4 T€

12,2 T€

2,7 T€

1,1 T€

0,1 T€

0,1 T€
37,6 T€
1,3 T€
0,2 T€

19,1 T€

 

 

 

·         Vorbereitende Planungen

5,0 T€

0,0 T€

 

·         Ordnungsmaßnahmen (OM)

– Reichsstraße 9
– Reichsstraße (Trafostation im LaGa-Gelände)

– Burgstraße 12
– Wiesenstraße 57
– Blumengasse 3

63,0 T€
35,0 T€

0,0 T€

28,0 T€

0,0 T€

0,0 T€

141,6 T€

76,9 T€
0,1 T€
0,0 T€
26,1 T€

38,5 T€

·         Erschließungsmaßnahmen (EM)
– Neugestaltung Burgstraße vorderer Teil
– Aufwertung Nebenanlagen (Altstadtplatz)
– Umzug von Bewohnern Burgstr. 12
– Oberreichenbacher Bach Stützmauer Abzweig
   Friedhofsweg

650,0 T€

475,0 T€

155,0 T€

0,0 T€

20,0 T€

 

427,9 T€

122,3 T€

301,1 T€

0,4 T€

4,1 T€

 

 

 

 

·         Private Baumaßnahmen
– Sanierung Gebäudehülle (Anzahl 29)

210,0 T€

210,0 T€

199,8 T€

199,8 T€

 

 

 

·         Sanierungsträgerhonorar
– Zeitraum Mai 2008 – Februar 2009

69,0 T€

67,7 T€
67,7 T€

Gesamt

1.112,0 T€

913,3 T€

Davon förderfähige Ausgaben

 

852,3 T€

Begründung:

 

Aus der zahlenmäßigen Darstellung ist ersichtlich, dass es zum einen zu Verschiebungen innerhalb der Ausgabenansätze der geplanten Einzelmaßnahmen kam (Erschließungmaßnahmen und Grunderwerbe) und zum anderen ursprünglich geplante Maßnahmen in das Folgejahr (Grunderwerbe) oder in andere Fachprogramme („Stadtumbau“ => Abbruch Burgstraße 12) verschoben wurden. Nichtförderfähige Ausgaben sind z. B. KAG-Beiträge, Gebühren oder Ausstattungen bei Gebäuden (KG 600).

 

Das Jahr 2008 war geprägt von der Kostenfortschreibung nach dem jeweiligen Planungsstand zur 5. sächsischen Landesgartenschau 2009 in Reichenbach. Begleitend zur Sanierung der Landesgartenschauflächen ist das Umfeld zu gestalten. Dies trifft besonders für den vorderen Teil der Burgstraße unterhalb der Peter- und Paul-Kirche sowie der Reichs-, der Plauenschen- und der Wiesenstraße zu. Zur Umgestaltung dieser Quartiere wurden deshalb mehrere Liegenschaften durch die Stadt gekauft. Bei einigen erworbenen Liegenschaften erfolgte der Rückbau über das Programm „Stadtumbau Ost“. Die Kostenerhöhung beim Abbruch der Reichsstraße 9 resultiert aus der Auflage der Unteren Denkmalschutzbehörde, wertvolles Kulturgut in Form von Decken auszubauen und zu sichern. Der Rückbau der Blumengasse 3 wurde als zusätzliche Maßnahme aufgenommen, da es Bedenken bezüglich der Standsicherheit des Gebäudes im Rahmen der Neugestaltung der Blumengasse gab. Vorzugsweise wurden die Mittel zu Gunsten der Erschließungsmaßnahmen und der Gebäudeinstandsetzung von Privaten eingesetzt.

 

Für die Abrechnung der mit Mitteln der Sozialen Stadt finanzierten Maßnahmen der Landesgartenschau wurden dem Sanierungsträger für nachgewiesene Leistungen 22,5 T€ vergütet (separater Honorarvertrag).

 

Fördermittelseitige Darstellung:

 

In der Abrechnungsinformation 2007 wurde ein Ausgaberest von 1.371,5 T€ (3/3) ausgewiesen. Die Stadt stellte im Dezember 2007 einen Antrag auf Übertragung der Kassenmittelresten von 914,3 T€ (2/3) für 2008. Dem Antrag wurde im Dezember 2008 stattgegeben, so dass mit den Altbewilligungen für 2008 von 3.240,6 T€ (2/3) und den Kassenmittelresten 2007 von 914,3 T€ (2/3) insgesamt 4.154,9 T€ (2/3) Kassenmittel für 2008 zur Verfügung standen. Diese Mittel wurden mit förderfähigen Ausgaben einschließlich der aus LGS-Bauvorhaben in Höhe von 6.232,4 T€ (3/3) untersetzt. Das ergab eine Fördermitteleinnahme in Höhe von 4.154,9 T€ (2/3).

 

Förderrahmen lt. Bewilligungsbescheide der SAB Dresden und der Kassenmittelresteübertragung 2007

 

6.232,4 T€

 

 

 

Förderfähige Ausgaben gemäß Abrechnung Maßnahmeplan 2008

 

   852,3 T€

Förderfähige Ausgaben Kofinanzierung EFRE „Südstadt“ 2008

 

   87,6 T€

Förderfähige Ausgaben Finanzierung 5. sächsische Landesgarten-schau 2008

 

5.292,9 T€

 

 

 

Gesamte förderfähige Ausgaben 2008

 

6.232,4 T€

 

 

 

Ausgabedifferenz:

 

       0,0 T€

 

Darstellung der Kofinanzierung von EFRE-Maßnahmen „Südstadt“ mit Bund-Länder-Mitteln „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“:

 

Die Möglichkeiten zur Kofinanzierung mit Bund/Ländermitteln für Maßnahmen des Förderprogramms EFRE „Südstadt“ reduziert den kommunalen Eigenanteil der Stadt Reichenbach von 25 % auf 8,4 % und erhöht damit das Investitionsvolumen der Stadt.

Für das Projekt „Sanierung Freibad Oberreichenbach“ konnte somit über das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ eine Stützung des städtischen Eigenanteils erzielt werden.

 

·         Kofinanzierung EFRE „Südstadt“
– Projekt: Freibad Oberreichenbach förderf. Ausgaben

  (Stützung des kommunalen Eigenanteils)

Einnahmen

 

 

87,6 T€

 

58,4 T€

 

Die Abrechnung der Ausgaben Freibad Oberreichenbach erfolgte haushaltstechnisch über das Förderprogramm EFRE „Südstadt“ HH-Stelle 57110.94000. Die Stützung der städtischen Eigenanteile (Kofinanzierung) wird über die Kassenmitteleinnahmen der HH-Stelle 61500.36140 „Soziale Stadt“ realisiert und in dieser zur Abrechnung gebracht.

 

Darstellung der Finanzierung von Maßnahmen der 5. Sächsischen Landesgartenschau 2009 in Reichenbach mit Bund-Länder-Mitteln „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“ (SSP):

 

Der Freistaat stimmte der Finanzierung von Maßnahmen auf dem Gelände der 5. Sächsischen Landesgartenschau mit Mittel des Förderprogramms SSP in Höhe von 11,0 Mio. € zu, da die Flächen bereits 2001 Bestandteil des Handlungskonzeptes zum Förderprogramm waren. Die Zustimmung zur Kofinanzierung mit Mitteln des Landwirtschaftsministeriums reduziert den kommunalen Eigenanteil der Stadt Reichenbach von 33,3 % auf 16,6 % und erhöht damit das Investitionsvolumen der Stadt.

 

·         Finanzierung Maßnahmen der 5. Sächsischen Landesgartenschau 2009
– Projekt: Raumbachtal förderf. Ausgaben

 

Einnahmen

 

 

 

5.292,5 T€

 

3.528,3 T€

 

Die Abrechnung der Ausgaben 5. Sächsische Landesgartenschau 2009 erfolgte haushaltstechnisch über die Lgs gGmbH HH-Stelle 58100.98710. Die Stützung der städtischen Eigenanteile wird über die Kassenmitteleinnahmen der HH-Stelle 61500.36140 „Soziale Stadt“ realisiert und in dieser zur Abrechnung gebracht.

 

 

 

 

 

D. Kießling

Hörning

i. A. Lang

Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr. Bauwesen

 

Stadtteilbetreuer

Abt.ltr. Finanzverwaltung