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Vorlage - IV/2009/1488/IV  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Stadtzentrum" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2008 Bund-Länder-Programm "Städtebauliche Erneuerung", Abschnitt B - "Sanierungsmaßnahmen nach Baugesetzbuch" (SEP)
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
25.05.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
08.06.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 Abs. 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-          § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach (Vogtl.)

-          VwV über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 21.07.2008

 

 

Sach- und Rechtslage:

Auf Grundlage des am 03.03.2008 im Stadtrat beschlossenen Maßnahmeplans 2008 (Beschluss-Nr.: IV/2008/1189/SR) erfolgt nun die Information zur Abrechnung.

 

Abrechnung Maßnahmeplan 2008

Sanierungsmaßnahmen nach BauGB für das förmlich festgelegte SG „Stadtzentrum“

 

Investitionsmaßnahmen

Geplante

Ausgaben

Getätigte Ausgaben 01.01.200831.12.2008

(gem. VwN per 09.03.2009)

·         Öffentlichkeitsarbeit/Sonstiges
 – Ausstellung städtebauliche Erneuerung

       – Sonstiges (Planmaterial)

5,0 T€

4,1 T€
4,0 T€ 
0,1 T€

 

 

 

·         Grunderwerbe
– Am Graben 17 (Kaufpreis, Erwerbsnebenkosten)
– Am Graben 19/21 (Kaufpreis Teilbetrag 2007/Rest
   2008)
– Obere Dunkelgasse 2 (Erwerbsnebenkosten)
– Teil von Fl-st. 153/2 Kolpingstraße u. Kolpingstraße 3
  (Erwerbsnebenkosten)
– Obere Dunkelgasse 50

– Obere Dunkelgasse 7

 

 

 

 

 

 

·         Ordnungs-/Erschließungsmaßnahmen (OM/EM)
– EM Treppengässchen
– Stützmauer Ostergässchen
– Feldgasse

– Trinitatispark (Alter Friedhof)

– Abbrüche

– Lange Gasse

58,0 T€








 



 

 

 

 

515,0 T€
100,0 T€
50,0 T€
110,0 T€

240,0 T€

15,0 T€

0,0 T€

72,9 T€

3,9 T€
57,3 T€


0,5 T€
0,4 T€


0,1 T€

10,7 T€

 

 

 

 



418,4 T€
83,6 T€

10,2 T€
89,4 T€

234,8 T€

0,0 T€

0,4 T€

 

 

 

 

 

 

 

 

 

·         Baumaßnahmen
– Private Einzelmaßnahmen (Anzahl 15)
– Förd. Sanierung ehemalige Horchfabrik (AWO)

950,0 T€

200,00 T€

750,00 T€

1.220,0 T€

111,0 T€

1.109,0 T€

 

 

 

·         Sanierungsträgerhonorar
– Zeitraum März 2008 – Januar 2009

69,0 T€

63,7 T€
63,7 T€

 Gesamt:

1.597,0 T€

1.779,1 T€

Davon förderfähige Ausgaben:

 

1.710,0 T€

 

Begründung:

 

Aus der zahlenmäßigen Darstellung ist ersichtlich, dass es zum einen zu Verschiebungen innerhalb der Ausgabenansätze der geplanten Einzelmaßnahmen kam (z.B. Private Baumaßnahmen) und dafür in anderen Maßnahmen der Mehrbedarf finanziert werden konnte (ehemalige Horchfabrik, Treppengässchen, Grunderwerb Obere Dunkelgasse 7). Nichtförderfähige Ausgaben sind z. B. KAG-Beiträge, Gebühren oder Ausstattungen bei Gebäuden.

 

Die größte Einzelmaßnahme des Jahres 2008 war, wie in 2007, die Sanierung der ehemaligen Horchfabrik durch die AWO. Der Zeitverzug der Abfinanzierung aus 2007 konnte 2008 ausgeglichen werden. Die Kassenmittelreste wurden im Wesentlichen (359 T€) durch die AWO verbraucht. Für die Position Grunderwerbe ergab sich durch die Ankäufe im Bereich Obere Dunkelgasse ein Mehrbedarf von 15 T€ zur Vorbereitung weiterer Maßnahmen. Die vorgesehenen Abbrüche konnten über andere Programme realisiert werden, so dass die Mittel für die Grunderwerbe frei wurden. Bei den Ordnungsmaßnahmen ergaben sich Verschiebungen auf Grund der Komplexität der Maßnahmen Treppengässchen, Stützmauer Ostergässchen und dem Ausbau der Burgstraße mit Mitteln des SSP. Die geplanten Instandsetzungen von Privaten Gebäuden erfolgten nicht wie beantragt, da mehrere Antragsteller Ihre Anträge zurück zogen bzw. mangels Eigenmittel verschoben haben.

 

Fördermittelseitige Darstellung:

 

Insgesamt standen im Jahr 2008 aus dem Bund-Länder-Programm der Städtebaulichen Erneuerung „Stadtsanierung“ Kassenmittel in Höhe von 1.140,0 T€ (2/3) zur Verfügung, das entspricht einem Förderrahmen von 1.710,0 T€ (3/3). Gegenüber dem Fördermittelgeber wurden 2008 zuwendungsfähige Ausgaben in Höhe von 1.710,0 T€ (3/3) abgerechnet.

 

Förderrahmen lt. Bewilligungsbescheide der SAB Dresden und der Kassenmittelresteübertragung 2007

 

1.710,0 T€

 

 

 

Förderfähige Ausgaben gemäß Abrechnung Maßnahmeplan 2008

 

1.710,0 T€

 

 

 

Ausgabedifferenz:

 

       0,0 T€

 

In der Abrechnungsinformation 2007 wurde ein Ausgaberest von 633,4 T€ (3/3) ausgewiesen. Die Stadt stellte im Dezember 2007 einen Antrag auf Übertragung der Kassenmittelreste von 422,2 T€ (2/3) für 2008. Dem Antrag wurde im Dezember 2008 stattgegeben, so dass mit den Altbewilligungen für 2008 von 717,8 T€ (2/3) und den Kassenmittelresten 2007 von 422,2 T€ (2/3) insgesamt 1.140,0 T€ (2/3) Kassenmittel für 2008 zur Verfügung standen. Diese Mittel wurden mit förderfähigen Ausgaben in Höhe von 1.710,0 T€ (3/3) untersetzt. Das ergab eine Fördermitteleinnahme in Höhe von 1.140,0 T€ (2/3).

 

 

 

 

D. Kießling

Hörning

i. A. Lang

Dr. Gäckle

Oberbürgermeister

FBL Bauwesen

 

Stadtteilbetreuer

FBL Innere Verwaltung