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Vorlage - IV/2009/1487/IV  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Stadtumbau Ost" Information zur Abrechnung Maßnahmeplan 2008 Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
25.05.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
08.06.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

-          § 28 Abs. 1 und 2 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-          § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland

-          VwV über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen
der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 29.11.2002 geä. am 21.07.2005

-          VwV über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 21.Juli 2008

-          Beschluss-Nr. : 2008/02/IV/447, Stadtrat am 03.03.2008

-          vorliegende Bewilligungs-/Kassenmittelbescheide zum Förderprogramm Stadtumbau Ost i.V.m. dem Haushalt von 2008

 

Sach- und Rechtslage:

Auf Grundlage des am 03.03.2008 im Stadtrat beschlossenen Maßnahmeplans 2008 (Beschluss-Nr.: 2008/02/IV/447) erfolgt nun die Information zur Abrechnung.

 

 

Abrechnung Maßnahmeplan 2008

Maßnahmen zum Stadtumbau im Fördergebiet Stadtumbau Ost

 

 

Programmteil Rückbau

 

 

Investitionsmaßnahmen

Förder-

summe 2008 (KM) in €

Geplante städtische Ausgaben

in €

Getätigte

städtische

 Ausgaben

2008

in €

 

 

Humboldtstraße 16

Humboldtstraße 18 (privat)

Humboldtstraße 20 (privat)

Weinholdstraße 42 (Wobau)

Burgstraße 5 (Wobau)

Burgstraße 6

Am Graben 17/19

Dammsteinstraße 42 (privat)

 

 

12.240

17.940

16.800

19.500

16.730

17.430

7.800/12.480

20.900

 

12.240

0

0

0

0

17.430

7.800/12.480

0

 

12.945,66

0,00

0,00

0,00

0,00

16.913,06

18.390,78

0,00

Summe

141.820

49.950

48.249,50

 

 

Begründung:

Im Programmteil Rückbau kam es zu Verschiebungen hinsichtlich der im Maßnahmeplan aufgelisteten Rückbauobjekte.

Der Abbruch der Gebäude Kantor-Hößler-Straße 2 und Liebaustraße 32 wurde auf Grund des sich ergebenden konträren Verhältnisses zwischen vorliegender Kostenschätzung und zu erwartender Förderhöhe durch die Wohnungsbaugesellschaft zurück gezogen.

Als Nachrückemaßnahme wurde der Rückbau der Objekte Am Graben 17 und 19 realisiert. Diese Objekte erlangten mit dem Übergang in das städtische Eigentum Aktualität.

Die Dammsteinstraße 42 stellte einen teilweisen Ersatz für die 2008 nicht zur Umsetzung erfolgten Rückbaumaßnahmen dar.                      

Die weiteren vorgenommenen Objektänderungen ergaben sich aus den bislang nicht erfolgreich abgeschlossenen Kaufverhandlungen der Grundstücke Plauensche Straße 15 und 17. Damit wurde der Rückbau der drei Gebäude Plauensche Straße 13, 15 und 17 in das Jahr 2009 verschoben.

Je nach beschiedenem Programmjahr richtet sich der Fördersatz pro rückgebauter Wohnbaufläche. Während in den Jahren 2002 bis 2004 mit 70 € pro m² Wohnraumfläche gefördert wurde, reduzierte man die Förderhöhe ab 2005 auf 60 € pro m² und ab 2007 auf 50 € pro m².

 

 

Fördermittelseitige Darstellung:

Die Kassenmittel werden in Abhängigkeit der rückgebauten Wohnfläche ausgezahlt. Zuwendungsempfänger ist hierbei stets die Gemeinde.

Im Haushaltjahr 2008 nahm die Stadt Reichenbach im Vogtland im Programmteil Rückbau 141.820 € Kassenmittel in Abhängigkeit des Wohnungsrückbaus in Anspruch.

Für die sich ergebende Differenz in Höhe von 28.410 € aus beschiedenen Kassenmitteln, 170.230 €, und in Anspruch genommener Kassenmittel, 141.820 €, stellte das Sachgebiet Stadtplanung bei der Sächsischen Aufbaubank einen Antrag auf Übertragung in das Jahr 2009.

 

Programmteil Aufwertung

 

 

Investitionsmaßnahmen

Förder-

summe 2008 (KM) in €

Geplante

Ausgaben

in €

Getätigte

Ausgaben

2008

in €

 

Haus der Vereine, Fassade

Rückbaufläche Reichsstr. 2

Straßenbau Blumengasse/Neustädtel

Stützmauer Blumengasse

Planungen

 

0

0

40.300

26.700

0

 

210.000

24.000

280.000

71.000

10.000

 

200.000,00

11.750,00

253.366,00

38.257,00

9.990,00

 Summe

67.000

595.000

513.363,00

 

 

Begründung:

Aus der vorangegangenen Darstellung ist ersichtlich, dass die angeführten Investitionsmaßnahmen nicht der vollständigen Liste aus dem zugehörigen Maßnahmeplan  entsprechen. Der vorliegenden Bescheid aus dem Programmjahr 2008  vom 26.11.2008 beinhaltet keine Fördermittel für das Haushaltjahr 2008. Darauf hin zeigte die Stadt  Reichenbach bei dem Fördemittelgeber einen Mehrbedarf an Kassenmittel für 2008 an. Die Sächsische Aufbaubank erließ einen Änderungsbescheid vom 04.12.2008 für das Programmjahr 2006. Somit konnten für das Haushaltjahr 2008 kurzfristig 67.000 € Kassenmittel zur Verfügung gestellt werden.

Auf Grund der Fördermittelsituation 2008 wurden die Einzelmaßnahmen Aufwertung im Neubaugebiet, das Fassadenprogramm für private Eigentümer sowie die Sicherungsmaßnahme Weststraße 117 nicht  eingeleitet.

Schwerpunkt bildeten die der Vorbereitung der LGS 2009 dienenden Baumaßnahmen. Bei der Grundinstandsetzung des Brückenbauwerkes Schießgasse fielen die ersten Rechnungslegungen auf das Jahr 2009.

Während die Maßnahmen Straßenbau Blumengasse/Neustädtel und Stützmauer Blumengasse die Jahresscheiben 2008 als auch 2009 bedienten, erfolgte die Neugestaltung der Rückbaufläche Reichsstraße 2 ausschließlich 2008.

Die im Jahr 2008 mit Kassenmitteln nicht untersetzten jedoch förderfähigen Ausgaben werden 2009 auf der Grundlage aktueller Förderbescheide in den entsprechenden Verwendungsnachweisen berücksichtigt und somit noch ausstehende Einnahmen realisiert.

 

Fördermittelseitige Darstellung:

Insgesamt standen im Jahr 2008 aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung,  Kassenmittel in Höhe von 67 T€  zur Verfügung. Das entspricht einem Förderrahmen von 100,5 T€.

 

Zur Absicherung der Finanzierung der Einzelmaßnahmen wurden Haushaltsausgabenreste auf der Haushaltstelle 88 300 95 000 für das Jahr 2009 gebildet.

 

 

 

 

 

 

 

D. Kießling                                H. Hentschel                                         S. Hörning

Oberbürgermeister                     Abt.-Ltr. Finanzverwaltung                       FB-Ltr. Bauwesen