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Vorlage - IV/2009/1429/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Erweiterte Altstadt" Beschluss zur Rückbaumaßnahme - 2. BA (Abbruch Nebengebäude) - Plauensche Str. 9, Fl.-Nr. 782, Gem. Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
16.02.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
LP - Plauensche Straße 9

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Rückbaumaßnahme – 2. BA Abbruch Nebengebäude – am Anwesen Plauensche Straße 9, Flurstücks- Nr. 782, Gemarkung Reichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund- Länder- Programm ”Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 80 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, höchstens jedoch = 4.928,98 €.

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- VwV-StBauE vom 21.07.2008, Abschnitt B, Ziff. 8.5 (Freilegung von Grundstücken)

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

- Beschluss des TA IV/2009/1401/TA vom 16.02.2009 zur VwV-StBauE vom 21.07.2008 (Beschluss

  über die städtischen Förderregularien)

 

Sach- und Rechtslage:

Der Eigentümer des Anwesens  Plauensche Straße 9 setzt die schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des genannten Anwesens fort, was zu einer Aufwertung des Stadtteiles ”Erweiterte Altstadt” führt.

 

Der Bauherr hat in den vergangenen Jahren mit der Sanierung der Liegenschaft begonnen. Über das Programm „Soziale Stadt“ wurde im 1. Bauabschnitt die Instandsetzung des Daches des Hauptgebäudes mit 3.517,66 € gefördert (siehe Beschluss vom 28.06.2005).

Im März 2009 ist der Abputz, der nach dem Abbruch vom Rewe-Markt einsehbaren Hoffassade, geplant.

 

Die jetzt durchzuführende Ordnungsmaßnahme, der ersatzlose Rückbau von Nebengebäuden, steht im besonderen städtischen Interesse, da die Entdichtung des Stadtbodens und die Entsiegelung der Grundstücke stadtökologische Verbesserung im Stadtteil bewirkt. Der Abbruch erfolgt sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln nach VwV- StBauE vom 21.07.2008, Programm „Maßnahmen für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt”, gegeben.

 

Die vorgelegten Angebote wurden vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis und  auf Förderfähigkeit geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 6.161,23 € anerkannt werden. Der Eigentümer ist nicht vorsteuerabzugsberechtigt.

 

Ordnungsmaßnahmen (Freilegung von Grundstücken) können nach VwV-StBauE vom 21.07.2008 gefördert werden.

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Gebiet ”Erweiterte Altstadt” überein.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann im Haushaltsplan 2009 der Stadt Reichenbach unter der HH-Stelle 61500.94140 – „Soziale Stadt“ finanziell abgesichert werden.

 

 

 

 

D. Kießling

Hörning

i. A. Lang

Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr. Bauwesen

 

Stadtteilbetreuer

Abt.ltr. Finanzverwaltung

 

 

Anlage:

Anlage:

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LP - Plauensche Straße 9 (95 KB)