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Vorlage - IV/2009/1424/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Erweiterte Altstadt" Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes - Fassade, Fenster Eingangstor und Haustür - Sorggasse 3, Fl.-Nr. 824, Gem. Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
16.02.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
LP - Sorggasse 3

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung und teilweisen Modernisierung des Gebäudes – Fassade, Fenster Eingangstor und  Haustür - Sorggasse 3, Flurstücks- Nr. 824, Gemarkung Reichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund- Länder- Programm ”Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 30 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, höchstens jedoch 11.845,29 €.

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- VwV-StBauE vom 21.07.2008, Abschnitt B, Ziff. 9.2

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

- Beschluss des TA IV/2009/1401/TA vom 16.02.2009 zur VwVStBauE vom 21.07.2008 (Beschluss zu
  den städtischen Förderregularien)

 

 

Sach- und Rechtslage:

Der Eigentümer des Anwesens  Sorggasse 3 setzt die schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des genannten Anwesens fort, was zu einer Aufwertung des Stadtteiles ”Erweiterte Altstadt” führt.

 

Die jetzt durchzuführenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen erfolgen sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln nach VwV StBauE vom 21.07.2008, Programm, „Maßnahmen für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt”, gegeben.

 

Die vorgelegten Angebote wurden vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis und auf Förderfähigkeit geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 39.484,30 € anerkannt werden. Der Eigentümer ist nicht vorsteuerabzugsberechtigt.

 

Instandsetzungsmaßnahmen mit teilweiser Modernisierung des Gebäudes können nach VwV-StBauE vom 21.07.2008 gefördert werden.

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Gebiet ”Erweiterte Altstadt” überein.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann im Haushaltsplan 2009 der Stadt Reichenbach unter der HH-Stelle 61500.94140 – „Soziale Stadt“ finanziell abgesichert werden.

 

 

 

 

D. Kießling

Hörning

i. A. Lang

Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr. Bauwesen

 

Stadtteilbetreuer

Abt.ltr. Finanzverwaltung

 

 

Anlage:

Anlage:

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LP - Sorggasse 3 (106 KB)