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Vorlage - IV/2009/1420/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Erweiterte Altstadt" Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung der Gebäudehülle - 2. BA (Fenster und Haustür) - Burgstr. 13, Fl.-Nr. 654b, Gem. Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
16.02.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
LP - Burgstraße 13

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung und teilweisen Modernisierung der Gebäudehülle – 2. BA (Fenster und Haustür) – am Anwesen Burgstraße 13, Flurstücks- Nr. 654b, Gemarkung Reichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund- Länder- Programm ”Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 40 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, höchstens jedoch = 8.595,66 €.

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- VwV-StBauE vom 21.07.2009, Abschnitt B, Ziff. 9.2

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

- Beschluss des TA IV/2009/1401/TA vom 16.02.2009 zur VwVStBauE vom 21.07.2008 (Beschluss zu den städtischen Förderregularien)

 

Sach- und Rechtslage:

Der Eigentümer des Anwesens Burgstraße 13 setzt die begonnene schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des genannten Anwesens fort, was zu einer Aufwertung des Stadtteiles ”Erweiterte Altstadt” führt.

 

Der Bauherr hat in den vergangenen Jahren mit der Sanierung der Liegenschaft begonnen. Über das Programm „Soziale Stadt“ wurde im 1. Bauabschnitt die Erneuerung von Fassade Dach Straßenseite, Fenster (2 Stück) und die Mauerwerkstrockenlegung (siehe Beschluss IV/2008/1297/TA vom 04.08.2008) mit 8.495,30 € gefördert.

 

Die jetzt durchzuführenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen erfolgen sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln nach VwV StBauE vom 21.07.2008, Programm, „Maßnahmen für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt”, gegeben.

 

Die vorgelegten Angebote wurden vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis und Förderfähigkeit geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 21.489,14 € anerkannt werden. Der Eigentümer ist nicht vorsteuerabzugsberechtigt.

 

Instandsetzungsmaßnahmen mit teilweiser Modernisierung der Gebäudehülle können nach VwV-StBauE gefördert werden.

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Gebiet ”Erweiterte Altstadt” überein.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann im Haushaltsplan 2009 der Stadt Reichenbach unter der HH-Stelle 61500.94140 – „Soziale Stadt“ finanziell abgesichert werden.

 

 

 

 

 

D. Kießling

Hörning

i. A. Lang

Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr. Bauwesen

 

Stadtteilbetreuer

Abt.ltr. Finanzverwaltung

 

 

 

 

Anlage:

Anlage:

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LP - Burgstraße 13 (153 KB)