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Vorlage - IV/2009/1419/TA  

 
 
Betreff: Fördergebiet: "Erweiterte Altstadt" Beschluss zur Instandsetzung und teilweisen Modernisierung der Gemeinbedarfseinrichtung - 4. BA / Jahresscheibe 2009 (Mauerwerkstrockenlegung, Fassadenneugestaltung, Dach und Eingangsfenster - Kirchgasse 4, Fl.-Nr.138a, Gem. Reichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Entscheidung
16.02.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung und teilweisen Modernisierung der Gemeinbedarfseinrichtung – 4. BA / Jahressscheibe 2009 (Mauerwerkstrockenlegung, Fassadenneugestaltung, Dach und Eingangsfenster) - am Anwesen Kirchgasse 4, Flurstücks- Nr. 138a, Gemarkung Reichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund- Länder- Programm ”Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 85 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten höchstens jedoch = 34.423,71 €.

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- VwV-StBauE vom 21.07.2008, Abschnitt B, Ziff. 9.3.2.7 i. V. mit Ziff. 9.3.2.1

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

 

Sach- und Rechtslage:

Der Eigentümer des Anwesens Kirchgasse 4 setzt die schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des genannten Anwesens fort, was zu einer Aufwertung des Stadtteiles ”Erweiterte Altstadt” führt.

 

Der Bauherr hat in den vergangenen Jahren mit der Sanierung der Liegenschaft begonnen. Über das Programm „Soziale Stadt“ wurden in 3 Bauabschnitten (BA) die Instandsetzung der großen Bleiglasfenster des Gemeindesaals, der Innenausbau (Fußboden) und die Fenster des Anbaus gefördert.

 

Der von der SAB bewilligte 4. BA enthält Maßnahmen über 4 Jahresscheiben (2008, 2009, 2010 und 2011) verteilt. Bestandteil der Jahresscheibe 2008 waren 4 Fenster des Gemeindesaals (zur Kirchgasse), Fenster des Anbaues und Eingangstüren. Bestandteil der Jahresscheibe 2009 ist die Sanierung des Daches, die Mauerwerkstrockenlegung und die Fassadenneugestaltung, mit dem Ziel, der Fertigstellung bis zur Landesgartenschau.

 

Die jetzt durchzuführenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen erfolgen sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln nach VwV StBauE vom 21.07.2008, Programm, „Maßnahmen für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt”, gegeben.

 

Die vorgelegten Angebote wurden vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis und  auf Förderfähigkeit geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 40.498,48 € anerkannt werden. Der Eigentümer ist nicht vorsteuerabzugsberechtigt.

 

Instandsetzungsmaßnahmen an Gemeinbedarfseinrichtungen können nach VwV-StBauE vom 21.07.2008 mit bis zu 85 v. H. gefördert werden. Die Einstufung erfolgte mit Zustimmung der SAB zum 4. Bauabschnitt (Schreiben vom 23. Oktober 2008).

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Gebiet ”Erweiterte Altstadt” überein.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann im Haushaltsplan 2009 der Stadt Reichenbach unter der HH-Stelle 61500.94140 – „Soziale Stadt“ finanziell abgesichert werden.

 

 

 

 

D. Kießling

Hörning

i. A. Lang

Hentschel

Oberbürgermeister

FB-Ltr. Bauwesen

 

Stadtteilbetreuer

Abt.ltr. Finanzverwaltung

 

 

 

Anlage:

Anlage:

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name