Beschlussvorschlag:

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach stimmt der Förderung der Instandsetzung und teilweisen Modernisierung der Gebäudehülle – Dach, Fassade giebelseitig und Maßnahmen zur Gewährleistung der Standsicherheit – am Anwesen Webergasse 3, Flurstücks- Nr. 991, Gemarkung Reichenbach, zu. Die Maßnahme wird aus dem Bund- Länder- Programm ”Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt” gefördert.

 

Die Förderhöhe beträgt 30 v. H. der zuwendungsfähigen Kosten, maximal jedoch 2.239,30 €.

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

- § 148 BauGB

- VwV-StBauE vom 21.07.2005, Abschnitt F Pkt. IV i. V. mit Abschnitt B - IV Pkt. 5 a

- § 41 Abs. 1 und 3 SächsGemO

- §§ 4 und 6 Abs. 1 Pkt. 10 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die Eigentümer des Anwesens Webergasse 3, Ingrid und Henning Oeser, setzen die begonnene schrittweise Modernisierung und Instandsetzung des genannten Anwesens fort, was zu einer Aufwertung des Stadtteiles ”Erweiterte Altstadt” führt.

 

Die jetzt durchzuführenden Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen erfolgen sowohl aus Eigenmitteln, als auch mit Kapitalmarktdarlehen. Durch die Inanspruchnahme von eigenen und fremden Mitteln ist die Fördervoraussetzung für den nachrangigen Einsatz von Städtebaufördermitteln aus dem Programmteil F, Maßnahmen für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf –  ”Die Soziale Stadt”, gegeben.

 

Die vorgelegten Angebote wurden vom Sanierungsträger nach dem Preis-Leistungsverhältnis und der Förderfähigkeit geprüft. Es können förderfähige Kosten in Höhe von 7.464,33 € anerkannt werden. Die Eigentümer sind nicht vorsteuerabzugsberechtigt.

 

Instandsetzungsmaßnahmen mit teilweiser Modernisierung der Gebäudehülle können nach VwV-StBauE mit 30 v. H. gefördert werden.

 

Die geplante Baumaßnahme stimmt mit den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen im Gebiet ”Erweiterte Altstadt” überein.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme kann im Haushaltsplan 2008 der Stadt Reichenbach unter der HH-Stelle 61500.94140 – „Soziale Stadt“ finanziell abgesichert werden.

 

 

 

 

 

D. Kießling	Hörning	i. A. Lang	Hentschel
Oberbürgermeister	FB-Ltr. Bauwesen	Stadtteilbetreuer	Abt.ltr. Finanzverwaltung

 

 

Anlage:

Lageplan