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Vorlage - IV/2008/1253/SR  

 
 
Betreff: Beschluss zum Ankauf des Flurstücks 1060 der Gemarkung Reichenbach (Blumengasse 3)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
  Aktenzeichen:023.121
Federführend:23 Liegenschaften/Gebäudemanagement   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
16.06.2008 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Stadtrat Entscheidung
07.07.2008 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2008/06/IV/494)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Flurkarte pdf

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt den Ankauf des Fl.-Nr. 1060 der Gemarkung Reichenbach in Größe von 150 m² zum Preis von 11.800 €.

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlage:

 

§ 89 (2) SächsGemO

 

Sach- und Rechtslage:

 

Zwischen Silvia Prager, Am Raumbach 22, 08468 Heinsdorfergrund (im Grundbuch eingetragene Eigentümerin) sowie Heidrun und Heinz-Dieter Liebscher, Blumengasse 3, 08468 Reichenbach (Besitzer), wurde 1998 ein Kaufvertrag über die Immobilie Blumengasse 3, Fl.Nr. 1060 der Gemarkung Reichenbach abgeschlossen.

 

Dieser Vertrag wurde bisher nicht vollzogen. Der Besitz ging bereits auf die Eheleute Liebscher über, die das Haus bis zum 30.05.2008 bewohnten.

 

Im Zuge der Baumaßnahme Blumengasse kann die Standsicherheit des Gebäudes nicht garantiert werden. Eine Abstützung müsste geschaffen werden, deren Kosten per Angebot mit 3.504 € beziffert wurden.

 

Eigentümer und Besitzer haben sich bereit erklärt, der Stadt Besitz und Eigentum für einen Kaufpreis von 11.800 € in einem dreiseitigen Vertrag zu verschaffen und das Gebäude bis zum Baubeginn der Blumengasse zu räumen. Der Freizug ist inzwischen erfolgt.

 

Der Kaufpreis von 11.800 € beruht auf einem Wertgutachten des Sachverständigenbüro Berger vom 5.11.2007, wobei der Bewertungsstichtag auf den Juli 2000 gelegt wurde. Die Besitzer haben bis zu diesem Zeitpunkt Instandsetzungen und Modernisierungen ausgeführt. Nach Abbruch der Gewerbebrache  auf dem darunter liegenden Flurstück 914 ( Lada Riedel), bildeten sich Risse und Senkungen im Gebäude. Weiterführende Modernisierung und Instandhaltung wurden bis zur Ursachenklärung daraufhin nicht fortgeführt.

Die Schäden wurden dem Grunde nach von der Stadt anerkannt, ohne eine Schadenshöhe zu ermitteln, so dass bei Erwerb durch die Stadt der ermittelte Verkehrswert zum Stichtag Juli 2000 anzusetzen ist.

 

Die Stadt Reichenbach sollte die Immobilie zum Zwecke des Abbruches erwerben. Sie stellt einen städtebaulichen Missstand im direkten Einzugsgebiet der Landesgartenschau dar und birgt Gefahr bei der Straßenbaumaßnahme einzustürzen.

 

Die Finanzierung erfolgt über ein städtebauliches Sanierungsprogramm.

 

 

 

 

 

 

 

Dieter Kießling                                        Dr. Matthias Gäckle                            Sven Hörning

Oberbürgermeister                                   FBL Innere Verwaltung                        FBL Bauverwaltung

Anlagen:

Anlagen:

 

Flurkartenausschnitt

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Flurkarte pdf (49 KB)