Bürgerinformationssystem

Vorlage - IV/2007/0985/SR  

 
 
Betreff: Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe Los 26 "Endreinigung", Los 27 "Schließanlage" zum Bauvorhaben Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Stadtrat Entscheidung
04.06.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2007/05/IV/373)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach ermächtigt den Technischen Ausschuss auf seiner Sitzung am 18.06.2007 die Leistungen des Loses 26 „Endreinigung“ und des Loses 27 „Schließanlage“ zum Bauvorhaben „Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach“ zu vergeben. 

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

-      § 28 Abs. 1 i.V.m. § 41, Abs. 1, Satz 2           Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

-      §§ 2 und 4                                                    Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

-      Grundsatz- und Baubeschluss des Stadtrates vom 05.09.2005 (Vorlage-Nr.: IV/2005/0311/SR, Beschluss-Nr.: 2005/07/IV/133)

 

Sach- und Rechtslage:

     Nach Hauptsatzung ist für die Vergabe auch sehr kleiner Leistungen bei einer Gesamtbausumme über 250 T€ der Stadtrat zuständig.

     Wegen der Geringfügigkeit der beiden Leistungen, die jeweils unter 5 T€ taxiert werden und wegen terminlicher Zwänge soll die Vergabeentscheidung zum nächstmöglichen Sitzungstermin des zuständigen Ausschusses vorgenommen werden.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

 

 

Dieter Kießling                                       Sven Hörning    

Oberbürgermeister                                 Fachbereichsleiter Bauwesen