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Vorlage - IV/2007/0977/SR  

 
 
Betreff: Beschluss zum Entwurf des Leitbildes der ILE-Region Vogtland
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
21.05.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
04.06.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2007/05/IV/368)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat stimmt dem in der Anlage beigefügten Entwurf des Leitbildes der ILE-Region Vogtland zu. Diese Zustimmung erfolgt mit der ausdrücklichen Maßgabe, dass dieses Leitbild im Umsetzungsprozess des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes weiter zu vertiefen und zu untersetzen ist. Darin ist insbesondere die Alleinstellung der Region klar und eindeutig herauszuarbeiten.

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

·      Beschluss des Stadtrates der Stadt Reichenbach vom 02.04.2007 (IV/2007/0913/SR)

·          Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Integrierten Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen(Förderrichtlinie Integrierte Ländliche Entwicklung – RL ILE/2007)

 

Sach- und Rechtslage:

Der Stadtrat beschloss in seiner öffentlichen Sitzung vom 02.04.2007, dass sich die Stadt Reichenbach mit seinen Ortsteilen Rotschau, Brunn, Friesen und Schneidenbach an der Erarbeitung des gemeinsamen vogtlandweiten integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes beteiligt.

 

Die überwiegende Anzahl der Kom­munen des Vogtlandkreises, so auch Reichenbach, haben vereinbart, bis zum 30.06.07 gemeinsam ein Integriertes länd­liches Entwicklungs­konzeptes (ILEK) zu erarbeiten.

Dabei wurde nach einem Ausschreibungsverfahren die Erstellung bei der Arbeitsgemeinschaft STEG / ABRAXAS (Dresden / Weimar) bis zum Juni 2007 in Auftrag gegeben.

 

In Form einer Regionalen Partnerschaft erarbeiten die vogtländischen Kommunen nun ein umsetzungsorientiertes zukunftsträchtiges Handlungsprogramm für die Entwicklung des ländlichen Raums unter Berücksichtigung der vorhandenen Konzepte, Strategien und Initiativen der regionalen Entwicklung.

Die „Regionale Partnerschaft“ fungiert dabei als ein gemeinsames Gremium –, in welchem über die wesentlichen inhaltlichen Schwerpunkte des ILEK´s beraten und abgestimmt wird.

 

Mit dem erarbeiteten ILEK wird sich die Region an dem Auswahlverfahren zur Förderregion mit den zukunftsträchtigsten Strategien (LEADER-Region) des SMUL beteiligen. Der Stichtag zur Einreichung des Konzeptes beim zuständigen Staatlichen Amt für Ländliche Entwicklung in Oberlungwitz ist der 30.06.07.

Mit der Abgabe eines Konzeptes für das gesamte Vogtland wird eine größere Chance gesehen, in den Status eines LEADER-Gebietes zu gelangen, welches höhere Fördersätze und Fördermittelausstattung beinhaltet.

 

In der 1. Sitzung der Regionalen Partnerschaft am 09.05.07 wurde sich auf die Formulierung eines gemeinsamen Leitbildes für die ILE-Region Vogtland geeignet.

Nach Maßgabe des SMUL ist es erforderlich, dass jede Kommune dieses Leitbild des ILEK beschließt. Daher muss ein Beschluss noch im Juni 2007 erfolgen, damit bis Ende Juni der Beschluss (sowie die der anderen Gemeinden) zusammen mit dem ILEK beim ALE Oberlungwitz eingereicht werden kann.

 

Damit sich auch die Reichenbacher Ortsteile im Gesamtkonzept wiederfinden, wurde das ILEK in den jeweiligen Ortschaftsräten vorgestellt und behandelt sowie per Reichenbacher Anzeiger die privaten Investoren aufgerufen, sich mit Maßnahmen ins Konzept einzubringen.

Auf Grundlage der Zuarbeiten der Ortsteile und Kontakten mit den Gewerbetreibenden wurde seitens der Stadtverwaltung eine Maßnahmeliste mit entsprechender Priorität geordnet nach Jahresscheiben erstellt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Es wurde eine Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Vogtlandkreis und den jeweiligen Gebietskörperschaften zur Erstellung und Finanzierung des ILEK´s im Vorschlagsgebiet Vogtland  geschlossen.

Die Kosten für die Stadt Reichenbach betragen aufgrund der Kalkulation der kommunalen Umlage entsprechend der Einwohnerzahlen der Ortsteile ca. 400 €.

 

Die Kosten sind unter der Haushaltstelle: 61000.96000 Bauleitplanung einordenbar.

 

 

 

                                                                                                            

 

D. Kießling

Hörning

 

 

Oberbürgermeister

FB- Ltr. Bauwesen

 

 

 

 

 

Anlagen:

Anlagen:

Lageplan:          ILE-Gebiet Vogtland

                        Leitbild der ILE-Region Vogtland

                        Infoblatt Leader-Region

                                                Kooperationsvereinbarung