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Vorlage - IV/2007/0959/SR  

 
 
Betreff: Fortschreibung REK - Beschluss einer Kooperationsvereinbarung für den Städteverbund "Nordöstliches Vogtland"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:01 Büro OB   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
14.05.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Stadtrat Entscheidung
04.06.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2007/05/IV/370)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat beschließt die Kooperationsvereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit im  Städteverbund „Nordöstliches Vogtland“ gemäß Anlage 1.

 

  1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die als Anlage beigefügte  Kooperationsvereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit im Städteverbund „Nordöstliches Vogtland“ abzuschließen.

 

  1. Auf Grundlage der Kooperationsvereinbarung beschließt der Stadtrat, die Fortschreibung des REK in Auftrag zu geben.

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:   

 

 

Sach- und Rechtslage:

 

Die Zusammenarbeit der fünf Mitgliedsstädte im Städteverbund „Nordöstliches Vogtland“ hat sich seit 1996 weiterentwickelt. Im Jahre 2005 wurde durch das Sächsische Staatsministerium des Innern eine Evaluierung der sächsischen Aktionsräume und der Regionalen Entwicklungskonzepte (REK) vorgenommen. Im Ergebnisbericht der Evaluierung wurde für das REK ein Fortschreibungsbedarf festgestellt. Um auch in Zukunft Fördermittel in Anspruch nehmen zu können, ist eine Fortschreibung des REK zu beauftragen. Hierfür stellen die Freistaaten Thüringen und Sachsen entsprechende Fördermittel zur Verfügung.

 

In einer gemeinsamen Beratung mit Vertretern der Freistaaten Thüringen und Sachsen sowie der Planungsverbände am 28.03.2007 in Reichenbach wurde den Vertretern des Städteverbundes mitgeteilt, dass für eine weitere Zusammenarbeit der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung notwendig ist. Die zu beschließende Vereinbarung wurde im Vorfeld mit den Vertretern der Staatsregierungen abgestimmt.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die Fortschreibung des REK wird voraussichtlich 50 T€ Kosten verursachen. Diese werden über die FR-Regio gefördert (ca. 70 %). Der verbleibende Eigenanteil wird durch die fünf Mitgliedsstädte getragen.

 

 

 

 

 

Dieter Kießling                                                               Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister                                                         Leiter Büro OB

Anlagen:

Anlagen:

 

Kooperationsvereinbarung