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Vorlage - IV/2007/0958/SR  

 
 
Betreff: Fördergebiet: Stadtumbau Ost - Beschluss zum Maßnahmeplan 2007, Bund-Länder-Programm Städtebauliche Erneuerung Abschnitt G, "Maßnahmen zum Stadtumbau"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:610 Stadtplanung   
Beratungsfolge:
Technischer Ausschuss Vorberatung
21.05.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses      
Stadtrat Entscheidung
04.06.2007 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen  (2007/05/IV/369)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1.       Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt für das Fördergebiet „Stadtumbau Ost“ den nachfolgend aufgeführten Maßnahmeplan für das Jahr 2007, vorbehaltlich der Bereitstellung der Zuwendungen und Kassenmittel durch die Sächsische Aufbaubank (SAB).

 

2.       Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Maßnahmeplan ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Maßnahmeplan 2007

Programmgebiet Stadtumbau Ost -- Programmteil Rückbau

 

 

 

 

 

 

 

 

Haushaltjahr

 

2007

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abbrüche

 

insgesamt zur Verfügung

 

 

 

Objekte

 

stehende KM

 

 

 

 

 

176.340,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Burgstraße 2

 

 

 

 

 

Burgstraße 3

 

 

 

 

 

Burgstraße 5

 

 

 

 

 

Burgstraße 6

 

 

 

 

 

Weinholdstr. 8

 

 

 

 

 

Weinholdstr.10/12

 

 

 

 

 

Wiesenstraße 57

 

 

 

 

 

Reichsstraße 2

 

 

 

 

 

Reichsstraße 9

 

 

 

 

 

Reichsstraße 11

 

 

 

 

 

Reichsstraße 13

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nachrückeobjekte

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Plauensche Str. 13, 15, 17

 

 

 

 

 

Weinholdstr. 42

 

 

 

 

 

Humboldtsr. 16, 18, 20

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Maßnahmeplan 2007

Programmgebiet Stadtumbau Ost -- Programmteil Aufwertung

 

 

Haushaltjahr

 

2007

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt-

 

 

 

 

Investitionsmaßnahmen

 

ausgaben

 

 

 

 

 

 

in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aufwertung:

Lücke Moritz-Löscher-Str.

 

30.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Planungen

 

10.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Umgestaltung:

Stellplätze Schützenstr. (WOBAU)

 

5.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zuschuss:

Privatförderung

123.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sicherungsmaßnahmen

 

 

47.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sanierung:

Haus der Vereine

Kofinanzierung

Einnahmen

31.000 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

215.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

1.       § 28 Abs. 1 und 2    Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)

2.       § 2 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

3.       Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Vorbereitung, Durchführung und Förderung von Maßnahmen der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen vom 29.11.2002 (VwV-StBauE)

4.       vorliegende Bewilligungs-/Kassenmittelbescheide zum Förderprogramm Stadtumbau Ost i.V.m. dem Haushalt von 2007

5.       Beschluss-Nr.: 2007/03/IV/347

 

 

Sach- und Rechtslage:

Der Maßnahmeplan Stadtumbau Ost stellt die Fortschreibung des Finanzplanes dar. Er kann während seiner Umsetzung durchaus Verschiebungen bzw. Anpassungen erfahren.

Besonderen Einfluss können u. a. hierauf abzuarbeitende Maßnahmen der 5. Sächsischen Landesgartenschau, sich langwierig gestaltende Grundstückskaufverhandlungen bzw.  zögerliche Fördermittelbescheidung usw. haben.

Mittelumverteilungen im laufenden Haushaltjahr werden mit Hilfe der zu beschließenden Einzelmaßnahmen in den politischen Gremien dargestellt.

 

Die Erarbeitung des Maßnahmeplanes stützt sich unter Anderem auf den Beschluss des Stadtrates vom 02.04.2007, Beschluss-Nr. 2007/03/IV/347, über die Vorbereitung von städtischen Abbruchmaßnahmen  von Gebäuden/baulichen Anlagen.

 

Mit dem Stadtratsbeschluss am 05.02.2001 Vorlage-Nr.: III/0169 (Beschluss zur Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes), dem Stadtratsbeschluss am 02.09.2002 Vorlage-Nr.: III/0342 (Beschluss zum räumlichen Geltungsbereich für das Programm der Städtebaulichen Erneuerung „Stadtumbau Ost“ in Reichenbach) sowie der Programmaufnahme der Stadt Reichenbach im Jahr 2002, hat sich die Stadt grundsätzlich zu Schwerpunktbereichen des Stadtumbaus bekannt. Unter anderem nahm die Stadt Reichenbach in dem Jahr 2002 am Bundeswettbewerb „Stadtumbau Ost“ teil und konnte hier einen dritten Platz belegen. In einer nichtöffentlichen Informationsversammlung am 14.04.2003 wurde dem Stadtrat der Stadt Reichenbach der Entwurf des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes vorgestellt und erläutert.

Abgeleitet aus den im INSEK der Stadt Reichenbach genannten Zielen des Stadtumbaus ergeben sich für die dargelegten Rückbaupotentiale folgende objektbezogene Begründungen.

 

 

Erläuterungen zu den Rückbauobjekten:

 

Burgstraße 2, 3, 5, 6; Reichsstraße 2, 9, 11, 13; Plauensche Straße 13, 15, 17; Wiesenstraße 57

Hauptinhalt der bisherigen Konzepte ist u. a. der mittelfristige Rückbau von städtebaulich und wohnwirtschaftlich vertretbaren Potentialen an der Bundesstraße B 94 und mit Streuwirkung im Stadtzentrum sowie in der Gründerzeitstadt. Damit verbunden steht das Ziel –Öffentliche Räume-  im Bereich der Innenstadt neu zu gestalten und die Wohn-, Arbeits- als auch Aufenthaltsbedingungen zu verbessern.

Ebenfalls sollen annehmbare Erholungs- und Grünflächen zur Attraktivitätssteigerung der Stadtgebiete zur Verfügung stehen. Innerstädtische Grünzonen, die Verbindung einzelner Grünbereiche sowie straßenbegleitendes Grün sind, falls möglich, neu anzulegen. Die Entwicklung des Grünzuges am südlichen Stadteingang, beginnend am Annenplatz, über die Reichsstraße, die Rosa-Luxemburg-Straße bis zur Klinkhardtstraße soll fortgeführt werden. Der Rückbau der betreffenden Gebäude bildet die Grundvoraussetzung für die Ausbildung dieser Grünverbindungen und dient der ökologischen Aufwertung des Stadtbildes. Der neu gestaltete Stadteingangsbereich dient wiederum einer umfassenden Stadterneuerung in der Altstadt. Die größte Chance hinsichtlich der Umsetzung der vorgestellten Zielstellungen stellt die Vorbereitung und Durchführung der 5. Sächsischen Landesgartenschau 2009 in unserer Stadt dar. Das Kerngebiet des Landesgartenschaugeländes liegt in großen Teilen in einem Hauptbereich des Stadtumbaugebietes. Die vorgesehenen Rückbauobjekte in der Burgstraße und Reichsstraße grenzen unmittelbar an das Landesgartenschaugelände an.

 

Weinholdstraße 8, 10, 12

Entgegen den vorhandenen üblichen Gründerzeitrastern stehen die Objekte in der Weinholdstraße 8, 10, 12 ohne bestehende Quartiersanbindung im Raum. Ein unverträglicher Eingriff in die städtebaulich empfindliche Gründerzeitstruktur ist im vorliegenden Fall somit nicht gegeben. Es soll geprüft werden ob nach dem Rückbau die gewonnene Freifläche zukünftig als Ein- und Ausstiegshaltestelle für Besucher der angrenzenden Weinholdschule als auch für Besucher des gegenüberliegenden Neuberinhauses, Konzert- und Veranstaltungshaus, dienen kann.

 
Weinholdstraße 42; Humboldtstr. 16, 18, 20

Geplant ist eine Neugestaltung des betreffenden Gründerzeitquartiers hinsichtlich der Option der Erweiterung des bereits ansässigen Gewerbebetriebes.

 

Die im Programmteil Rückbau beschiedenen Kassenmittel entsprechen je nach Programmjahr einem Fördesatz in Höhe von 50 €/m²,  60 €/m² bzw. 70 €/m². Die tatsächlich anfallenden Rückbaukosten können erst nach Beendigung der jeweiligen Einzelmaßnahme abschließend benannt werden. Dies begründet sich darin, dass oftmals unvorhersehbare Tatbestände wie erforderliche statische Aussteifungen, Fundamentunterfangungen, Altlastenbeseitigungen, umfangreiche Giebelsanierungen usw... erst während der Durchführung der Bau- bzw. Abrißmaßnahme auftreten können. Der Einsatz von zusätzlichen Eigenmitteln der Stadt ist die Folge. Der konkrete Mittelabruf wird dann in der Informationsvorlage dargestellt, die dem Stadtrat nach Abschluss des jeweiligen Programmjahres vorgelegt wird.

 

Die im Programmteil Aufwertung genannten Maßnahmen sind wie folgt zu betrachten.

Die Rückbaufläche Moritz-Löscher Straße 30/32 ist dringend aufzuwerten. Dies erfolgt in Form von Begrünungsmaßnahmen.

Die Wohnungsbaugesellschaft Reichenbach mbH möchte im Bereich Schützenstraße Grüninseln mit eingehausten Müllcontainerplätzen errichten. So soll das Wohnumfeld in dem betreffenden Straßenzug qualitativ verbessert werden.

Unter dem Begriff Privatförderung ist die Stadt Reichenbach bestrebt Gebäudeeigentümer bei der Fassadeninstandsetzung mit einem Fördersatz von 30 %, vorbehaltlich der Zustimmung und Bescheidung durch die SAB, zu unterstützen. Dabei gibt es wesentlich mehr Anträge als zur Verfügung stehende Finanzhilfen. Es wird die Erarbeitung einer entsprechenden Prioritätenliste erforderlich!

Für Sicherungsmaßnahmen erhaltenswerter Bausubstanz ohne Eigenanteil der Gemeinde stehen 2007 47 T€ zur Verfügung.

Die Sanierung „Haus der Vereine“ wird über das Förderprogramm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, kofinanziert und somit sind die entsprechenden Einnahmen einzuplanen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Ausgaben des Bund-Länder-Programms im Programmteil Rückbau werden auf der Haushaltstelle 88300.96030 getätigt.

Die Einnahmen im Programmteil Rückbau resultieren aus den vorliegenden Bewilligungsbescheiden und werden auf die Haushaltstelle 88300.36100 gebucht.

Die Ausgaben des Bund-Länder-Programms im Programmteil Aufwertung werden auf der Haushaltstelle 88300.95000 getätigt.

Die Einnahmen im Programmteil Aufwertung resultieren aus den vorliegenden Bewilligungsbescheiden einschließlich den beantragten Mitteln aus dem Fortsetzungsantrag 2007 und werden auf die Haushaltstelle 88300.36130 gebucht.

 

 

 

 

 

Dieter Kießling                                       Sven Hörning                             Dr. Gäckle

Oberbürgermeister                                 FB 3, Bauwesen                        FB 2, Innere Verwaltung