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Vorlage - IV/2006/0739/VA  

 
 
Betreff: Gewährung einer Zuwendung gemäß KMU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland an Zahnarzt Jörg Schaller
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage VA
Federführend:80 Wirtschaftsförderung   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Entscheidung
09.10.2006 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen  (2006/07/V164)

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 35 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal 14.000,00 € für die Anschaffung eines Operationsmikroskopes und weiterer Betriebs- und Geschäftsausstattung an Zahnarzt Jörg Schaller aus Reichenbach.

Gesetzliche Grundlagen:

Gesetzliche Grundlagen:

§§ 28 Abs. 1,  41 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 4 Satz 1 SächsGemO

§ 4 Abs. 5 Hauptsatzung der Stadt Reichenbach

VwV-Stadtentwicklung, Abschnitt B (Städtische Entwicklung)

KMU-Richtlinie der Stadt Reichenbach

Projektentscheidung des RPC vom 16. März 2005

 

 

Sach- und Rechtslage:

Die Zahnarztpraxis Jörg Schaller, hat am 24. Mai 2006 gemäß KMU-Richtlinie der Stadt Reichenbach einen Antrag auf Förderung der Anschaffung neuer Geräte für Zahnhygiene gestellt. Das Vorhaben erfüllt drei Auswahlkriterien gemäß Anlage 4 zur KMU-Förderrichtlinie (Standort-, Entwicklungs- und Wirtschaftsstrukturkriterium). Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich auf 40.000,00 €. Diese wurden komplett als förderfähig anerkannt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Die Ausgabemittel stehen auf der Haushaltsstelle 6150.98000 zur Verfügung. Gemäß Projektentscheidung des RPC wird der Investitionszuschuss zu 75 % aus     EFRE-Mitteln des Landes Sachsen kofinanziert.

 

 

 

 

Dieter Kießling               Dr. Matthias Gäckle                   Sven Hörning                 Tobias Keller

Oberbürgermeister         FBL 2                                       FBL 3                           Beauftragter Wifö