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Auszug - Fördergebiet: "Stadtzentrum" - Beschluss des Maßnahmeplanes 2010 im Bund-Länder-Programm der Städtebaulichen Erneuerung "Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme" (SEP)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 7 Beschluss:2010/05/V/090
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 07.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2010/0185/SR Fördergebiet: "Stadtzentrum" - Beschluss des Maßnahmeplanes 2010 im Bund-Länder-Programm der Städtebaulichen Erneuerung "Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahme" (SEP)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtplanung/Baumanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. V/2010/0185/SR vom 17.05.2010 zugrunde.

 

Herr Hörning erörtert die Beschlussvorlage, es gibt keine Anfragen seitens der Stadträte.

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2010/05/V/090

 

1.       Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt für das Fördergebiet „Stadtzentrum“ den nachfolgend aufgeführten Maßnahmeplan für das Jahr 2010, vorbehaltlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung des städtischen Haushaltplans 2010 und der Bereitstellung der entsprechenden Fördermittel/Kassenmittel durch die Sächsische Aufbaubank (SAB)
 

2.       Reduzieren sich die SAB Kassenmittelzuteilungen 2010 gegenüber dem Haushaltsansatz ist der Maßnahmeplan zu aktualisieren.

 

3.       Finanzielle Verschiebungen innerhalb der dargestellten Einzelmaßnahmen sind im Rahmen der Gesamtinvestitionssumme des für die Haushaltsstelle „Stadtzentrum“ bestätigten Haushaltsplans möglich.

 

4.       Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Maßnahmeplan ortsüblich bekannt zu machen.

 

Maßnahmeplan 2010

zur Weiterentwicklung des Programmgebietes „Stadtzentrum“

 

Investitionsmaßnahmen

 

Gesamtkosten

 

?         Ordnungsmaßnahmen/Erschließungsmaßnahmen
- z.B. Abbruch Osterstraße 11/12 inkl. Abbruchfolgekosten

 

     45 T€
 

 

45 T€

 

?         Baumaßnahmen
- Private Einzelmaßnahmen (Altverträge/Neuverträge)(*)
- Sanierung Robert-Wilke-Haus
- Sanierung ehemalige Hauptpost (*)
 

 

 

     50 T€*

  230 T€

       60 T€*

 

 

340 T€

?         Grunderwerbe (*)
- z.B. Obere Dunkelgasse, Osterstr., ...  

 

 

    23 T€

    10 T€*

33 T€

?         Öffentlichkeitsarbeit

 

5 T€

 

Sanierungsträgerhonorar (*)

 

39 T€

    30 T€*

 
   69 T€

 

 

GESAMT                        492 T€

(*) Diese Maßnahmen können aus den vorhandenen

Altbewilligungen 2010 realisiert werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        26

Davon stimmberechtigt:                                                        26

Ja-Stimmen:                                                        26

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine