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Auszug - Fördergebiet "Erweiterte Altstadt" - Beschluss des Maßnahmeplanes 2010 im Bund-Länder-Programm der Städtebaulichen Erneuerung "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" (SSP)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 6 Beschluss:2010/05/V/089
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 07.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2010/0183/SR Fördergebiet "Erweiterte Altstadt" - Beschluss des Maßnahmeplanes 2010 im Bund-Länder-Programm der Städtebaulichen Erneuerung "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt" (SSP)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtplanung/Baumanagement Beteiligt:61 Stadtplanung/Baumanagement
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2010/0183/SR vom 17.05.2010 sowie die dazugehörige Anlage zugrunde.

 

Herr Hörning geht in seinen Ausführungen auf die Investitionsmaßnahmen im Beschlussvorschlag ein. Es werden keine Anfragen gestellt.

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2010/05/V/089

 

1.       Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt für das Fördergebiet „Erweiterte Altstadt“ den nachfolgend aufgeführten Maßnahmeplan für das Jahr 2010, vorbehaltlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung des städtischen Haushaltplans 2010 und der Bereitstellung der entsprechenden Fördermittel/Kassenmittel durch die Sächsische Aufbaubank (SAB)
 

2.       Der Stadtrat erklärt die beigefügte Prioritätenliste der Baumaßnahmen Privater zur Grundlage der Gewährung von Zuschüssen 2010.

 

3.       Finanzielle Verschiebungen innerhalb der Gesamtinvestitionssumme des für die Haushaltsstelle „Soziale Stadt“ bestätigten Haushaltsplanes sind möglich.

 

4.       Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Maßnahmeplan ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Maßnahmeplan 2010
zur Weiterentwicklung des Programmgebietes „Erweiterte Altstadt“

 

Investitionsmaßnahmen                                                                                                         Gesamtkosten

                           

?              Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen                             40 T€

              Abbrüche              40 T€

              geplante Einzelmaßnahmen sind:

- Wohngebäude Wiesenstr. 9              34 T€

- NG Oberreichenbacher Str.; Fl.Nr. 300/3, T.v. 148/4                 6 T€

 

              Erschließungsanlagen                0 T€

 

?              Baumaßnahmen                             100 T€

              Private              100 T€

              - Sanierung Gebäudehülle (Altverträge und Prioritätenliste)             

 

?              Grunderwerbe                              30 T€

              - Bereich Ortseingang B 94, Untere Altstadt             

                 z.B. Wiesenstraße 9, Plauensche Straße 17, Oberreichenbacher Str.(NG)

 

?              Planungen                              10 T€

- Instandsetzung Oberreichenbacher Bach

                (Planungen zur Stützmauerinstandsetzung in Höhe Friedhofsberg)  10 T€

 

?              Öffentlichkeitsarbeit                                5 T€

 

?              Stadtteilmanagement                                  69 T€

                           

                            Gesamt                  254 T€

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        26

Davon stimmberechtigt:                                                        26

Ja-Stimmen:                                                        26

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antragsliste geordnet nach Prioritäten (17 KB)