Bürgerinformationssystem

Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Dr

Herr Stadtrat Dr. Richter fragt nach, ob sich die Stadt Reichenbach für die Einführung der Bürgerarbeit beworben hat. Außerdem möchte er wissen, ob vorgesehen ist, das nicht mehr funktionstüchtige Info-Terminal auf dem Marktplatz abzubauen.

 

Herr Kießling erklärt, dass die Stadt Reichenbach die Bewerbung für die Einführung der Bürgerarbeit abgegeben hat, jedoch noch keine Entscheidung vorliegt.

 

Bezüglich des Info-Terminals informiert Herr Kürzinger, dass die Salzburger Firma, die das Terminal aufgestellt hat, bereits angeschrieben wurde. Die entsprechende Antwort steht noch aus. Die Stadt Reichenbach hat lediglich einen Vertrag über die genutzte Fläche, die Einzelverträge wurden direkt zwischen den Firmen und der Salzburger Firma geschlossen.

 

Herr Stadtrat Höllrich wollte vor einigen Tagen im Unteren Bahnhof nach seinem gespendeten Baum sehen. Dabei wurde ihm mitgeteilt, dass er für diesen Bereich 2 € bezahlen müsse. Er dachte, dass für das Spielen auf der Minigolfanlage dieser Betrag entrichtet werden müsste und nicht für den Bereich des Unteren Bahnhofs.

 

Herr Dr. Gäckle informiert, dass das gesamte Gelände an den Privatbetreiber übergegangen ist und dieser auch dafür zuständig ist.

 

Herr Stadtrat Prof. Liskowsky bittet den Oberbürgermeister um Information über die derzeitigen Vorwürfe gegen den Abwasserzweckverband.

 

Herr Kießling legt dar, dass hierzu die Untersuchungen noch laufen. Über den derzeitigen Stand wurden die Fraktionsvorsitzenden zum letzten Ältestenrat informiert. Sobald die Überprüfungen abgeschlossen sind, wird der Stadtrat über das Ergebnis informiert. Außerdem wird Herr Kießling den Geschäftsführer des AZV, Herrn Dr. Nowak, für die nächste Sitzung des Stadtrates einladen, um einen Bericht über die Arbeit des AZV zu geben.

 

Abschließend informiert Herr Stadtrat Bursian, dass am 10.06.10 um 17.00 Uhr die Möglichkeit besteht, die Pflanzenkläranlage in Friesen zu besichtigen. Der Geschäftsführer des AZV, Herr Dr. Nowak, steht für Anfragen zur Verfügung.