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Auszug - Vorhabens- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau "Zentrale Feuerwache"  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 12 Beschluss:2009/01/V/022
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 17.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. V/2009/0019/SR vom 30.07.2009 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Herr Kießling informiert die Anwesenden, dass nach der heutigen Beschlussfassung der Landrat in den nächsten Tagen den Fördermittelantrag übergeben wird. In den vergangenen Wochen hat eine Arbeitsgruppe intensiv an der Planung gearbeitet. Das Konzept wurde in der letzten Ältestenratssitzung vorgestellt, da eine Vorberatung in den zuständigen Gremien nicht möglich war.

 

Die Herren Hörning und Greger gehen in ihrem Fachvortrag auf die Finanzierung des Projektes sowie auf die einzelnen Planungen der Geschosse des Gebäudes ein. Die Zentrale Feuerwache wird in zwei Jahresscheiben gebaut. Baubeginn soll im Oktober 2009 sein.

 

 

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.:  2009/01/V/022

 

1.       Der Stadtrat beschließt den Neubau einer Zentralen Feuerwache auf den Flurstücken 1958 h, 1820, 1820/1 der Gemarkung Reichenbach gemäß den in den Planunterlagen dargestellten Inhalten (Anlage 1a bis 1j).

 

2.       Der Stadtrat genehmigt über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben auf den Haushaltstellen 13000.94020 und 88300.95001 in Höhe von 415 T€ bzw. 71 T€ für das Haushaltsjahr 2009 und sichert die Gesamtfinanzierung der Maßnahme durch Veranschlagung von Ausgaben für die Baumaßnahme auf der Haushaltstelle 13000.94020 in Höhe von 2.608 T€ und die Ausstattung auf der Haushaltsstelle 13000.93502 in Höhe von 290 T€ im Jahr 2010 im Wege der Änderung des Investitionsprogramms.

 

Zur Deckung des erforderlichen Mehrbedarfs an Eigenmitteln in Höhe von insgesamt 1.349 T€ in den Jahren 2009 und 2010 werden für folgende Maßnahmen die in diesen Jahren veranschlagten Ansätze wie folgt geändert:

 

 

- in TEUR -

 

2009

 

 

2010

 

 

Investitionsmaßnahmen

Ein

Aus

Saldo

Ein

Aus

Saldo

1

Aufwertung: Revitalisierung von Brachen

36

48

-12

0

0

0

2

Straßenbau: Fußwege Bahnhofstr. (KAG)

 

 

 

 

0

0

3

Zuschuß: Deminimis

0

0

0

0

0

0

4

Planung: Planungen

0

0

0

0

0

0

5

Beschaffung: Krematorium

0

0

0

0

0

0

6

Straßenbau: Ackermannstr. (KAG)

 

 

 

0

0

0

7

Sanierung: Stützmauer Cunsdorfer Str.

0

0

0

 

 

 

8

Sanierung: Goetheschule Ackermannstraße

 

0

0

0

0

0

9

Straßenbau: Lindenplatz (KAG)

 

 

 

0

0

0

10

Sanierung: Kita Rotschau

 

 

 

0

0

0

11

Straßenbau: K-Str. Cunsdorf (Fußweg) (KAG)

 

 

 

0

0

0

12

Straßenbau: Hinterland Zenkergasse

 

 

 

0

0

0

13

Straßenbau: Obere Dunkelgasse (KAG)

 

 

 

0

0

0

 

Die Sanierung des Vordergebäudes des Gymnasiums, Schulteil Ackermannstraße wird um 2 Jahre verschoben.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   27

Davon stimmberechtigt:                                                              27

Ja-Stimmen:                                                                              27

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine