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Auszug - Grundsatzbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse und Gremien  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 8 Beschluss:2009/01/V/005
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 17.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
V/2009/0017/SR Grundsatzbeschluss zur Besetzung der Ausschüsse und Gremien
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:FB 1 Stabsaufgaben   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. V/2009/0017/SR vom 29.07.2009 zugrunde.

 

Herr Stadtrat Schaller vertritt die Meinung, dass die Besetzung der Ausschüsse nach Niemeyer besser den Willen des Wählers umsetzt. Da es sich dabei um Personen handelt, stellt er den Geschäftsordnungsantrag, darüber geheim abzustimmen.

 

Für den Geschäftsordnungsantrag spricht Herr Stadtrat Prof. Liskowsky, gegen den Geschäftsordnungsantrag spricht Herr Stadtrat Kienzle.

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird bei 12 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen abgelehnt.

 

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2009/01/V/005

 

Der Stadtrat beschließt, alle Ausschüsse und Gremien nach

 

Variante a: d’Hondt

 

zu besetzen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   27

Davon stimmberechtigt:                                                              27

Ja-Stimmen:                                                                              15

Nein-Stimmen:                                                                           12

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

Somit erübrigt sich die Abstimmung zum Punkt b) Niemeyer.