Bürgerinformationssystem

Auszug - Informationen der Verwaltung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 1.5
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 17.08.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

* Wahlprüfungsbescheid

* Wahlprüfungsbescheid
Der Oberbürgermeister informiert, dass der Wahlprüfungsbescheid der Kommunalaufsicht am 24.07.2009 bei der Stadt eingegangen ist. Es gibt keine Mängelfeststellung, so dass die Arbeit des neuen Stadtrates fristgerecht aufgenommen werden kann.

 

* Haushaltsplanerfüllung per 30.06.2009
Den Stadträten wurden die Erläuterungen zum Stand der Haushaltsplanerfüllung per 30.06.2009 ausgereicht. Zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses werden Herr Dr. Gäckle und Frau Hentschel Ausführungen dazu machen. Sollte es Rückfragen seitens der Stadträte geben, bitte gleich an die Fachabteilung wenden.

 

* Unterlagen für Ratsarbeit
An alle Stadträte werden die Kommunalverfassungsgesetze „Sachsen“ sowie die Hauptsatzung und Geschäftsordnung zur Information verteilt. Außerdem werden die entsprechenden Pins in Bronze/Silber/Gold an die Stadträte verteilt.

 

* Rahmenbescheid Weinholdschule

Herr Kießling informiert, dass der Rahmenbescheid für die Weinholdschule vorliegt. Es gibt eine 2/3 Förderung. Für die TH Weinholdschule wurde ein Fördermittelantrag über Sportförderung gestellt.