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Auszug - Überplanmäßige Ausgabe für den grundhaften Ausbau der Burgstraße 2. BA, Abschnitt Rotschauer Straße mit BW 20  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 8 Beschluss:2009/05/IV/576
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 08.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2009/1486/SR Überplanmäßige Ausgabe für den grundhaften Ausbau der Burgstraße 2. BA, Abschnitt Rotschauer Straße mit BW 20
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:650 Hoch- und Tiefbau   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. IV/2009/1486/SR vom 04.05.2009 zugrunde.

 

Herr Hörning erläutert die Beschlussvorlage, es gibt keine Anfragen seitens der Stadträte.

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2009/05/IV/576

 

Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 85,0 T€ auf der HH-Stelle 63010.95370 „Brückenbau Rotschauer Straße“. Zur Deckung dieser Ausgaben sind die nicht benötigten Eigenmittel in Höhe von 56,0 T€  aus der HH-Stelle 63010.95478 „Burgstraße – 1. BA, Abschnitt Klinkhardtstraße bis Rotschauer Straße“ und in Höhe von 29 T€ aus der HH-Stelle 76740.94000 „Ortsteilzentrum Rotschau“ heranziehen.

Die Verwaltung ist beauftragt, die entsprechenden Fördermittel infolge der Mehrausgaben in Höhe von ca. 72,5 T€ spätestens im Haushaltjahr 2010 zu vereinnahmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        24

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine