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Auszug - Vergabe der Planungsleistungen für die Baumaßnahme "Sanierung und Modernisierung Weinholdgrund- und - mittelschule"  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 7 Beschluss:2009/05/IV/575
Gremium: Stadtrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 08.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2009/1483/SR Vergabe der Planungsleistungen für die Baumaßnahme "Sanierung und Modernisierung Weinholdgrund- und - mittelschule"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:650 Hoch- und Tiefbau   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. IV/2009/1483/SR vom 19.05.2009 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Zu Beginn erklärt der Oberbürgermeister, dass der heutige Beschluss nur die Vergabe der Planungsleistungen beinhaltet, nicht die Planung selbst.

 

Herr Hörning ergreift das Wort und erläutert die Sach- und Rechtslage.

 

Seitens der Stadträte wird darum gebeten, dass sie vor Eintritt in die eigentliche Planung über diese informiert werden möchten.

 

Herr Hörning erklärt, dass bei jeder Baumaßnahme versucht wird, die Stadträte mit einzubeziehen. Das erfolgt jedoch im entsprechenden Fachausschuss.

 

Herr Stadtrat Schaller stellt den Antrag, den 2. Satz im Beschlussvorschlag zu streichen.

 

Abstimmung zum Antrag Stadtrat Schaller:

Der Antrag wird bei 21 Ja-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen angenommen.

 

 

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2009/05/IV/575

Der Stadtrat beschließt, die Planungsleistungen der Objektplanung (nach § 15 HOAI) zum Bauvorhaben „Sanierung und Modernisierung Weinholdgrund- und – mittelschule“ für die erste Planungsstufe bis zur Genehmigungsplanung an das Unternehmen Planungsgruppe Weininger & Hofmann zu vergeben.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        24

Davon stimmberechtigt:                                                        24

Ja-Stimmen:                                                        16

Nein-Stimmen:                                                          1

Stimmenthaltungen:                                                          7

Ungültige Stimmen:                                                        keine