Bürgerinformationssystem

Auszug - Informationen der Verwaltung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 1.5
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss

* Europa- und Kommunalwahl 07

* Europa- und Kommunalwahl 07.06.2009

Der Oberbürgermeister dankt allen Stadträten der IV. Legislaturperiode für die gute Zusammenarbeit und beglückwünscht die gewählten Kandidaten. Er übergibt das Wort an den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, Herrn Dr. Paul.

 

Herr Dr. Paul informiert, dass der Gemeindewahlausschuss in seiner heutigen Sitzung das Wahlergebnis geprüft und bestätigt hat. Am Sonntag erfolgt die offizielle Veröffentlichung im „Reichenbacher Anzeiger“. Ab da hat die Kommunalaufsicht 4 Wochen Zeit zur Prüfung. Sobald der Wahlprüfbericht der Kommunalaufsicht vorliegt, ist die Wahl rechtskräftig.

 

Weiterhin informiert Herr Dr. Paul u.a. über folgendes:

-          Bei der Europawahl lag die Wahlbeteiligung bei 42,89 %, wobei hier die Briefwahlergebnisse von Neumark und Heinsdorfergrund mit Bestandteil sind.

-          Bei der Kommunalwahl haben 41,3 % gewählt, die Sitzverteilung im neuen Stadtrat sieht wie folgt aus:             
CDU                            11 Sitze
DIE LINKE              5 Sitze
SPD                            3 Sitze
FDP                            3 Sitze
Grüne                            2 Sitze
GVR                             2 Sitze

-          Bei den Ortschaftsratswahlen lagen die Wahlbeteiligungen in Brunn bei 57,2 %, in Friesen bei 59,4 %, in Rotschau bei 62,78 % und in Schneidenbach bei 44,37 %.

 

Abschließend gibt der Oberbürgermeister bekannt, dass die Konstituierende Sitzung des Stadtrates am 17.08.2009 um 19.00 Uhr im Ratssaal stattfindet.

 

* Liste Privatmaßnahmen
An die Stadträte wird eine Auflistung über Privatmaßnahmen – Anträge auf Förderung – Stand Mai 2009 ausgereicht.

 

* Sperrung TH Weinholdschule
Der Oberbürgermeister informiert die Anwesenden, dass die Turnhalle der Weinholdschule für den Schul- und Vereinssport gesperrt werden musste, da es in den Leimholzbindern zu Rissentwicklungen kam und eine Schiefstellung der Binder mit der damit verbundenen Gefahr des Kippens festgestellt wurde. Die Turnhalle ist jetzt unter ständiger Kontrolle bezüglich des baulichen Zustandes. Es müssen nun weitere Gutachten eingeholt werden, um in den nächsten Wochen einen detaillierten Maßnahmeplan für die Abstellung der Mängel zu erstellen. Schadenersatzansprüche gegen die Baufirma werden geprüft.

 

* RAD
Herr Polzt-Homuth wurde zur letzten Gesellschafterversammlung unbefristet ab 01.07.2009 als Geschäftsführer bestätigt.