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Auszug - Antrag von Stadträten - Neues Wohnen in Reichenbach  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 6 Beschluss:2008/08/IV/510
Gremium: Stadtrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 06.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2008/1320/SR Antrag von Stadträten - Neues Wohnen in Reichenbach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:FDP-Fraktion   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die VorlageIV/2008/1320/SR zugrunde

Der Beratung liegt die VorlageIV/2008/1320/SR zugrunde. Oberbürgermeister Kießling gibt eine kurze Einleitung zum Tagesordnungspunkt. Herr Stadtrat Jörg Schaller begründet als einer der Unterzeichner der Vorlage ausführlich den Beschlussvorschlag. Die Problematik wird ausführlich diskutiert.

 

Vor der Schaffung einer Koordinierungsstelle schlägt der Oberbürgermeister die Bildung einer Arbeitsgruppe vor, bestehend aus je einem Vertreter des Stadtplanungsamtes, der Wohnungsbaugesellschaft, des Sanierungsträgers sowie der Fraktionen.

Diese Arbeitsgruppe sollte dann Vorschläge für ein Konzept erarbeiten. Außerdem muss ermittelt werden, welche Gebäude zu welchen Bedingungen zur Verfügung stehen.

Für den Antrag der Stadträte – Neues Wohnen in Reichenbach sprechen die Stadträte Herr Dr. Richter, Frau Mann und Herr Kienzle.

 

Herr Stadtrat Dr. Auerswald vertritt die Auffassung, dass sanierungswillige Familien bisher ebenfalls gut beraten wurden, und die Schaffung einer neuen Koordinierungsstelle nicht erforderlich sei.

 

Der Oberbürgermeister schlägt vor, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

 

Erste Ergebnisse sind durch die zu bildende Arbeitsgruppe vorzubereiten und dem Stadtrat zeitnah vorzulegen.

Zur Arbeitsgruppe gehören ein Mitglied aus jeder Fraktion - so diese es wünschen -, Herr Hörning als Einladender, sowie je ein Vertreter der Wohnungsbaugesellschaft und des Sanierungsträgers.

 

Gegen den Vorschlag bestehen keine Einwände. Der Beschlusstext lautet wie folgt:

 

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2008/08/IV/510

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

 

ein Konzept „Neues Wohnen in Reichenbach“ zur Ansiedlung junger Familien in der Innenstadt Reichenbachs zu entwickeln.

 

Ziel soll es sein, junge Familien für innerstädtisches Wohnen zu interessieren, sie zu informieren und bei der Umsetzung von Bauvorhaben zu unterstützen. Dabei soll die Idee umgesetzt werden, verfügbare Wohnungen, Häuser und Grundstücke zu geringen Preisen ausschließlich an Eigennutzer (Familien, Mehrgenerationen) zu verkaufen.

 

In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob unsanierte Objekte im Eigentum der Kommune oder der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, für die keine wirtschaftlichen Lösungen zur Instandsetzung/Modernisierung und Wiedervermietung vorhanden sind und kein Kaufinteresse Dritter besteht, dem Projekt „Neues Wohnen in Reichenbach“ zugeführt werden.

 

Weitere Eigentümer vergleichbarer Objekte sollen sich dem Projekt anschließen können.

 

Das Konzept soll verschiedenste Wohnformen (alleiniges Eigentum, genossenschaftliches Eigentum u.ä.) ermöglichen.

 

Erste Ergebnisse sind durch die zu bildende Arbeitsgruppe vorzubereiten und dem Stadtrat zeitnah vorzulegen.

Zur Arbeitsgruppe gehören ein Mitglied aus jeder Fraktion - so diese es wünschen -,  Herr Hörning als Einladender, sowie je ein Vertreter der Wohnungsbaugesellschaft und des Sanierungsträgers.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                       27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                       22

Davon stimmberechtigt:                                                  22

Ja-Stimmen:                                                                  22

Nein-Stimmen:                                                               keine

Stimmenthaltungen:                                                       keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine