Bürgerinformationssystem

Auszug - Informationen der Verwaltung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 1.5
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 06.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Finanzkrise

Finanzkrise

Der Oberbürgermeister geht auf die derzeitige Finanzkrise ein und bringt zum Ausdruck, dass auch ihm das Ausmaß Krise Sorgen bereitet. Er bittet die Stadträte in Gesprächen mit Abgeordneten sowie Vertretern von Banken und Sparkassen als Sprachrohr der Bürger zu fungieren und die Ängste und Sorgen der Menschen weiterzugeben.

 

Blumenstrauß des Monats

Stellvertretend für alle an der Vorbereitung des 575jährigen Jubiläums des Ortsteiles Friesen beteiligten Helfer erhalten Frau Kaule und Frau Riedel vom Heimatverein Friesen den Blumenstrauß des Monats.

Der Oberbürgermeister dankt nochmals für die geleistete Arbeit und bittet, den Dank auch an die anderen Helfer weiterzugeben.

 

Beratung des SMI

Im Ratssaal fand am heutigen Tag eine Beratung des sächsischen Innenministers Dr. Buttolo mit 40 Bürgermeistern oder Vertretern zur Verwaltungsvorschrift Stadtentwicklung statt. Es ist vorgesehen, die Verwaltungsvorschrift flexibler zu gestalten. Bereits in den vergangen Jahren wurde die Verwaltungsvorschrift durch die Stadt Reichenbach stark genutzt. Mehr als 300 öffentliche und private Maßnahmen wurden gefördert mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von knapp 7 Mio. €. Die Förderung durch den Freistaat lag bei ca. 2 Mio. € und der Anteil der Stadt bei ca. 1 Mio. €. Auch zukünftig soll die Möglichkeit bestehen, die Förderung flexibel zu gestalten. Bei Schwerpunktprojekten soll eine Förderung bis zu 65 % möglich sein.

 

Baumaßnahmen zur Landesgartenschau

Die bisherigen Baumaßnahmen zur Landesgartenschau sind gut gelaufen. Außer der bereits bekannten Insolvenz der Firma VOBA Hammerbrücke  hat nun auch die Firma Müller aus Offenburg, die den Stadtsteg errichtet, Insolvenz angemeldet. Mit dem Insolvenzverwalter wurde bereits Kontakt aufgenommen. Die Abwicklung der Maßnahme dürfte nicht gefährdet sein, jedoch wird sich ein Bauverzug einstellen.