Bürgerinformationssystem

Auszug - Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 3 Beschluss:2008/06/IV/490
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 07.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2008/1287/SR Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
  Aktenzeichen:062.35
Federführend:100 Zentrale Dienste Beteiligt:100 Zentrale Dienste
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. IV/2008/1287/SR vom 25.06.2008 zugrunde.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt erscheint Herr Stadtrat U. Köhler, es sind somit 21 Stimmberechtigte anwesend.

 

Der Oberbürgmeister meldet sich zu diesem Tagesordnungspunkt befangen und nimmt bei den Zuschauern Platz. Es sind 20 Stadträte stimmberechtigt.

 

Die ehrenamtliche Bürgermeisterin Helga Ernst übernimmt die Leitung der Sitzung und erläutert, dass der Ältestenrat in seiner Sitzung am 26. Juni 2008 den Vorschlag unterbreitet hat, dass Herr Stadtrat Suhr die Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters durchführt.

 

Frau Stadtrat Ernst bittet Herrn Stadtrat Suhr, die Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters vorzunehmen.

 

Herr Stadtrat Suhr nimmt die Vereidigung und die Verpflichtung des Oberbürgermeister Dieter Kießling vor. Herr Kießling spricht folgende Texte:

 

Diensteid:

„Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

 

Verpflichtung:

„Ich gelobe die gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten als Oberbürgermeister, insbesondere die Rechte der Stadt Reichenbach gewissenhaft zu wahren und das Wohl der Stadt sowie das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

 

 

 

Nach diesem Tagesordnungspunkt übernimmt wieder der Oberbürgermeister die Leitung der Sitzung.

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2008/06/IV/490

 

Der Stadtrat wählt Herrn Stadtrat Bernd Suhr zur Vereidigung und Verpflichtung des wiedergewählten Oberbürgermeisters Dieter Kießling für die neue Amtsperiode, welche am 01. August 2008 beginnt.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        21

Davon stimmberechtigt:                                                        20

Ja-Stimmen:                                                        20

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine