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Auszug - Vorhabensbeschluss grundhafter Ausbau Burgstraße - 2. BA, Abschnitt Rotschauer Straße mit BW 20  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 5 Beschluss:2008/06/IV/492
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 07.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2008/1262/SR Vorhabensbeschluss grundhafter Ausbau Burgstraße - 2. BA, Abschnitt Rotschauer Straße mit BW 20
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:650 Hoch- und Tiefbau   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. IV/2008/1262/SR sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Herr Hörning erläutert kurz die Sach- und Rechtslage. Herr Greger geht in seinen Ausführungen auf technische Details ein.

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2008/06/IV/492

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.       im Rahmen eines 2. Bauabschnittes zur Abrundung des Burgstraßenbaues vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung, gemäß den beiliegenden Planunterlagen

 

1.1   in Abänderung des bisherigen Stadtratsbeschlusses vom 03. Mai 2004 (Beschluss-Nr. 2004/04/III/363) den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes BW 20 über den Raumbach

 

1.2   den grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage Rotschauer Straße

 

2.       den Neubau des Rad-/Gehweges als Lückenschluss des bundestrassenbegleitenden Rad- / Gehweges an der B 94 vom Anschluss Brückenbauwerk BW 20 bis Gebäude „Alter Reitstall“, gemäß der beiliegenden Planunterlagen.

 

3.       den Oberbürgermeister zu beauftragen, die entsprechenden Mittel für beide Vorhaben in der Haushaltplanung 2009 zu veranschlagen.

 

4.       den Technischen Ausschuss zu ermächtigen, den Vergabebeschluss in seiner Sitzung am 04.08.2008 zu fassen.  

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        21

Davon stimmberechtigt:                                                        21

Ja-Stimmen:                                                        21

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine