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Auszug - Kostenspaltungsbeschluss zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den Ziegelweg  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 9 Beschluss:2007/10/T0436
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 15.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2007/1098/TA Kostenspaltungsbeschluss zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den Ziegelweg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:610 Stadtplanung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. IV/2007/1098/TA vom 27.09.2007 sowie die dazugehörige Flurkarte zugrunde.

 

Erläuterungen zur Beschlussvorlage gibt Frau Lenk.

 

Herr Stadtrat Sandner bittet, unter Beachtung der speziellen Gesetzeslage, um Änderung in der Sach- und Rechtslage. Zukünftig soll der 1. Satz wie folgt lauten: „Die Stadt Reichenbach im Vogtland ist entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Reichenbach/Vogtl. i.V.m. dem Sächsischen Kommunalabgabengesetz verpflichtet, .......“ 

 

Es gibt keine Anfragen der Stadträte.

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2007/10/T0436:

Der Technische AusschussAusschuß der Stadt Reichenbach im Vogtland fasst einzelnennachfolgenden Kostenspaltungsbeschluss:

 

Für den Ziegelweg werden die Straßenbaubeiträge im Wege der Kostenspaltung für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung erhoben. Der Ziegelweg von der Zwickauer Straße bis zum Schönbacher Marktsteig bildet im beitragsrechtlichen Sinne nach natürlicher Betrachtungsweise eine Verkehrsanlage. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          9                                         

Davon stimmberechtigt:                                                                                    9

Ja-Stimmen:                                                                                                  8

Nein-Stimmen:                                                                                                  keine

Stimmenthaltungen:                                                                                    1

Ungültige Stimmen:                                                                                    keine