Bürgerinformationssystem

Auszug - Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach und zum Tausch einer Teilfläche des Flurstücks 2015/22 gegen eine Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach (Rosa-Luxemburg-Straße, Ecke RotschauerStraße)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 12 Beschluss:2007/05/IV/377
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 04.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2007/0979/SR Beschluss zum Ankauf einer Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach und zum Tausch einer Teilfläche des Flurstücks 2015/22 gegen eine Teilfläche des Flurstücks 664/1 der Gemarkung Reichenbach (Rosa-Luxemburg-Straße, Ecke Rotschauer Straße)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
  Aktenzeichen:023.121
Federführend:23 Liegenschaften/Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. IV/2007/0979/SR vom 16.05.2007 sowie die dazugehörige Flurkarte zugrunde.

 

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2007/05/IV/377

 

Der Stadtrat genehmigt den Vertrag UR 0563/2007 der Notarin Melzer vom 08.05.2007.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                                        27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                                        23

Davon stimmberechtigt:                                                        23

Ja-Stimmen:                                                        23

Nein-Stimmen:                                                        keine

Stimmenthaltungen:                                                        keine

Ungültige Stimmen:                                                        keine

 

 

Anfragen der Stadträte

 

Herr Stadtrat Jörg Schaller gibt den Hinweis, dass durch die Fußgängerzone trotz Aufpflasterung viele Autos fahren. Er fragt an, ob es möglich ist, neben der Aufpflasterung Pflanzkübel aufzustellen.

 

Herr Kießling erklärt, dass die Pflanzkübel schon bestellt sind.

 

Frau Ernst informiert die Stadträte, dass am 23.06.2007 die Wahl des Jugendstadtrates stattfindet. Sie fragt an, ob es Einwände seitens der Stadträte gibt, dass den gewählten Jugendlichen eine Liste mit Anschrift und Telefon-Nummern der Stadträte ausgereicht wird.

 

Herr Kießling schlägt vor, dass bis zum 08.06.2007 dem Büro des Stadtrates gemeldet wird, wer Einwände gegen die Weitergabe seiner Daten hat.

 

Herr Stadtrat Bursian bemerkt, dass er von Jugendlichen angesprochen wurde, die noch nichts von der Bildung eines Jugendstadtrates erfahren haben. Er möchte wissen, wo es dazu Veröffentlichungen gab.

 

Frau Stadtrat Ernst erklärt, dass es dazu Veröffentlichungen im „Reichenbacher Anzeiger“ gab.

Außerdem informiert Herr Kießling, dass alle Schulen in Reichenbach von ihm angeschrieben und informiert wurden.

 

Herr Stadtrat Höllrich fragt nach dem derzeitigen Stand zum Abriss Lutherstraße/Silberstraße.

 

Herr Hörning legt dar, dass seitens der Verwaltung alles gemacht wurde. Die Entscheidung liegt nun beim Verwaltungsgericht.