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Auszug - Ermächtigungsbeschluss Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach, Los 17 - Schlosserarbeiten  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 17 Beschluss:2006/09/IV/294
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2006/0778/SR Ermächtigungsbeschluss Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach, Los 17 - Schlosserarbeiten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:650 Hoch- und Tiefbau   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. IV/2006/0778/SR vom 25.10.2006 zugrunde.

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2006/09/IV/294

 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach ermächtigt den Technischen Ausschuss auf seiner Sitzung am 20.11.2006 die Bauleistung Los 17 „Schlosserarbeiten“ zum Bauvorhaben „Sanierung und Modernisierung Freibad Oberreichenbach“ zu vergeben. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   27

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   25

Davon stimmberechtigt:                                                              25

Ja-Stimmen:                                                                              23

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                    2

Ungültige Stimmen:                                                                    keine

 

 

Anfragen der Stadträte

 

Herr Stadtrat Dr. Richter fragt nach, ob vorgesehen ist, die Wege im „Alten Friedhof“ instand zu setzen. Weiterhin weist er auf einen unsachgemäßen Abriss in der Lutherstraße hin und möchte wissen, ob die Stadt dies wusste.

 

Herr Kießling erklärt, dass die Wege im „Alten Friedhof“ nicht Bestandteil des Haushaltsplanes 2007 sind.

 

Außerdem informiert Herr Dr. Gäckle, dass die Stadt nicht Eigentümer des Flurstückes ist, sondern die Kirchgemeinde Trinitatis.

 

Zum Abriss Lutherstraße erklärt Herr Hörning, dass der Eigentümer aufgefordert wurde, im Vorfeld bauordnungsrechtliche Zustände herzustellen. Er hat mit dem Abriss begonnen und die Stadt musste am vergangenen Samstag einschreiten. Die öffentliche Gefahr ist derzeit beseitigt.

 

Frau Stadtrat Höfer fragt nach der Straßeninstandsetzung am Blauen Haus. Sie möchte wissen, ob zwischenzeitlich eine Bestandsaufnahme vorgenommen wurde, so dass der Schaden vor dem Winter noch beseitigt werden kann.

 

Herr Hörning sagt, dass dies nicht Vertragsbestandteil war. Es wurde nun eine Firma beauftragt, die nochmals die Schäden abstellt. Als Termin wurde der 17.11.2006 genannt.

 

Herr Stadtrat Bursian informiert, dass seit den Kabelverlegungsarbeiten im Walkholz die Wege in einem sehr schlechten Zustand sind. Der Teil, der als Radweg genutzt wird, kann derzeit nicht mehr benutzt werden. Er möchte wissen, wann die Wege wieder instand gesetzt werden.

 

Auf diese Anfrage erhält Herr Bursian eine schriftliche Antwort.

 

Frau Stadtrat Höfer fragt nach, ob das Problem Schulbusverkehr Neuber-Grundschule geklärt ist und ob es dazu eine Information im SBKS-Ausschuss geben wird.

 

Herr Kießling erklärt, dass dazu heute eine Beratung stattfand. Der SBKS-Ausschuss wird eine Kopie der Niederschrift dieser Sitzung erhalten.

 

Herr Stadtrat Bursian möchte wissen, ob es neue Förderrichtlinien für den Ländlichen Raum gibt.

 

Herr Hörning legt dar, dass ab 2007 die neue Förderperiode beginnt. Entsprechende ländliche Entwicklungskonzepte müssen bis Juni 2007 eingereicht werden.