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Auszug - Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltstelle 88300.95000 Aufwertung von Grundstücken  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2006/0695/TA Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltstelle 88300.95000 Aufwertung von Grundstücken
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:650 Hoch- und Tiefbau   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. IV/2006/0695/TA vom 07.08.2006 zugrunde.

 

Erläuterungen zur Beschlussvorlage gibt Herr Hörning.

 

Herr Stadtrat Sandner möchte wissen, welche Konsequenzen es für die Baumaßnahme „Haus der Vereine“ dieses Jahr hat, wenn die fehlenden 44 T€ über diese Haushaltstelle abgedeckt werden.

Herr Hörning erklärt, dass dies keine negativen Auswirkungen auf den Bau hat, da für die 2 Bauabschnitte ohnehin mehr finanzielle Mittel eingestellt wurden. Die fehlenden Mittel auf dieser Haushaltsstelle werden im Jahr 2007 neu veranschlagt.

 

Frau Stadtrat Ernst möchte Auskunft zur Haushaltstelle – Aufwertung von Grundstücken. Erläuterungen hierzu gibt Herr Hörning

 

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2006/09/T0320:

Der Technische Ausschuss beschließt zur Finanzierung von vorgesehenen Baumaßnahmen im Geltungsbereich des Bund-Länder-Programms „Stadtumbau Ost“ eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 44 T€ zugunsten der insgesamt benötigten Ausgabenhöhe von 122 T€ auf der Haushaltstelle 88300.95000 (Aufwertung von Grundstücken).

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltstelle 88030.94000 (Haus der Vereine) in Höhe von 44 T€.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   9                                 

Davon stimmberechtigt:                                                              9

Ja-Stimmen:                                                                              9

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine