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Auszug - Informationsvorlage zum Stand der Winterdienstvorbereitungen 2005/06  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 19.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
IV/2005/0423/IV Informationsvorlage zum Stand der Winterdienstvorbereitungen 2005/06
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:650 Hoch- und Tiefbau   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr

Der Beratung liegt die Informations-Vorlage-Nr. IV/2005/0423/IV vom 08.12.12.09.2005 zugrunde.

 

Erläuterungen hierzu gibt Herr Hörning.

Die Winterdienstbereitschaft begann am 15.11.2005 und endet am 15.04.2006.

Zu weiteren Fragen steht Herr Meth zur Verfügung.

 

Herr Stadtrat Sandner möchte wissen, ob für die Fußwegbereiche städtischerseits gewisse Anforderungen an die Firmen und die Hauseigentümer in Bezug auf die Räum- und Streupflicht gestellt werden (z.B. wie oft gesalzen werden muss).

Herr Meth erklärt, dass der Zeitraum in der Winterdienstordnung geregelt und festgelegt ist. Nicht vorgeschrieben ist, welche Mittel verwendet werden müssen, es ist aber vorgeschrieben, welche Mittel nicht verwendet werden dürfen.

Herr Stadtrat Sandner möchte weiterhin Auskunft, ob die Stadt Forderungen erheben kann, dass zuerst der Schnee beseitigt und danach gesalzen wird. Was ist diesbezüglich möglich und was verursacht natürlich keine Kosten?

Herr Meth erklärt, dass auf die Vertragspartner durch Kontrollen Einfluss genommen werden kann. Jeder Vertragspartner ist verpflichtet, ein Streubuch zu führen. Privatrechtlich sind Kontrollen durch das Ordnungsamt durchzuführen.

Frau Stadtrat Ernst möchte wissen, ob es eine Übersicht über evtl. Unfälle gibt. Der Oberbürgermeister erklärt, dass es keine derartige Übersicht gibt. Unfälle werden in der Regel polizeilich gemeldet.   

Wer wäre Ansprechpartner bei Anfragen von Bürgern? Die Bürger können sich im Bauamt in der Abteilung Öffentliche Einrichtungen melden.

 

Der Oberbürgermeister bedankt sich bei den Winterdienstunternehmen und allen, die sich bisher engagiert im Winterdienst eingesetzt haben. 

 

 

 

 

 

 


 

Dieser Tagesordnungspunkt ist eine Information und bedarf deshalb keines Beschlusses

Dieser Tagesordnungspunkt ist eine Information und bedarf deshalb keines Beschlusses.