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Auszug - Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Reichenbach zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 22.04.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
2003/0096/SR Beschluss zur Stellungnahme der Stadt Reichenbach zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:610 Stadtplanung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorberatung liegen die Vorlage-Nr

Der Vorberatung liegen die Vorlage-Nr. 2003/0096/TA vom 07.04.2003 sowie die dazugehörige Anlage  zugrunde.

 

Erläuterungen gibt der Oberbürgermeister. Im SMI wurde um eine Terminverlängerung gebeten und somit können alle Fraktionsvorsitzenden noch Ergänzungen bzw. Änderungswünsche bis zum 30.04.2003 einbringen. Aufgrund der Wichtigkeit wird der Entwurf des LEP heute im TA vorberaten und am 05.05.2003 im Stadtrat beschlossen.

 

Aufgrund von Gesprächen mit dem Landrat und den Bürgermeistern von Mylau und Netzschkau ergaben sich Änderungen in der Anlage zum LEP. Die aktuelle Fassung wird den Stadträten ausgereicht. 

 

Der Oberbürgermeister gibt Erläuterungen zur Anlage. Er informiert, dass sich die bisherigen Kooperationsbeziehungen der Mitgliedsstädte innerhalb des mittelzentralen Städteverbundes bewährt haben und dass ein Weiterbestehen des Städteverbundes von der Stadt Reichenbach priorisiert wird.

Der Städteverbund „Nordöstliches Vogtland“ als länderübergreifender Städteverbund ist zwar von der beabsichtigten Fortschreibung des LEP nicht betroffen; er wird aber am Anhörungsentwurf des LEP beteiligt.

Der Oberbürgermeister informiert weiter über die Ausstattungskriterien für Mittelzentren, so stellt der Bau des geplanten mittelzentralen Sport- und Freizeitkomplexes mit Hallenfreibad eine bedarfsgerechte Einrichtung dar. 

 

Weiterhin spricht er die Errichtung der ÖPNV/SPNV-Verknüpfungsstelle und wichtige Maßnahmen, wie die Neubaustrecke der Staatsstraße S 289 (Westtrasse, Ortsumgehung), verbunden mit dem geplanten vierstreifigen Ausbau der B 94 bis zur Autobahnanbindung A 72, die Weiterführung der 

 

Göltzschtalumgehung bis Tschechien sowie die Neubaustrecke der innerstädtischen Teilortsumgehung der B 173 an.

Ziel ist, in einem mittelfristigen Zeitraum eine ganz- oder teilweise Verschmelzung des Planungsraumes zu erreichen.

 

Abschließend wird vom Oberbürgermeister bemerkt, dass der LEP von den Stadträten ausgeliehen und eingesehen werden kann.

 

Von Herrn Hörning wird anschließend anhand von Lichtbildfolien der gesetzliche Rahmen (örtliche und überörtliche Planung), der inhaltliche Aufbau der Raumordnung und Landesplanung sowie das zentralörtliche System aufgezeigt und erläutert.

Weiterhin gibt er anhand von Kartenmaterial Erläuterungen zum Regionalplan Südwestsachsen (der Auszug aus dem Regionalplan Südwestsachsen ist derzeit für Reichenbach verbindlich) sowie zur Infrastruktur.

 

Frau Stadtrat Mahlberg bemerkt, dass Stadt und Land sich gleichmäßig entwickeln sollten und sieht als Ziel, der Abwanderung aus kleineren Orten entgegenzuwirken.

Herr Hörning erklärt, dass mit dem LEP beabsichtigt ist, einer Abwanderungsflucht entgegenzuwirken.

 

Frau Stadtrat Zschiegner ist der Meinung, dass das Vogtland durch den LEP zu sehr im Hintertreffen liegt. Herr Hörning zeigt die Kooperationsflächen und –räume auf. Es ist angedacht, die Verflechtungsbereiche -Achse Plauen/Zwickau- in die Planungsregion aufzunehmen. Herr Hörning gibt anschließend Erläuterungen zu den Handlungsfeldern.

 

Weiterhin bemerkt Frau Stadtrat Zschiegner, dass die Flächennutzungspläne im LEP Beachtung finden müssten. Herr Hörning erklärt, dass die Flächennutzungspläne dem LEP angepasst werden müssen.

 

Beschluss-Nr

Beschluss-Nr.: 2003/04/T033

Der Technische Ausschuss der Stadtverwaltung Reichenbach beschließt den als Anlage beiliegenden Entwurf der Stellungnahme der Stadtverwaltung Reichenbach im Vogtland zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Sachsen 2003.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   8                                 

Davon stimmberechtigt:                                                              8

Ja-Stimmen:                                                                              7

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   1

Ungültige Stimmen:                                                                    keine   

 

Der Oberbürgermeister informiert, dass bezüglich der Behandlung der nachfolgenden Tagesordnungspunkte im öffentlichen oder nichtöffentlichen Teil rechtliche Auskunft in der Kommunalaufsicht eingeholt wurde.

Laut Stellungnahme der Kommunalaufsicht können diese Tagesordnungspunkte öffentlich behandelt werden.

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