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Auszug - Beschluss zur Änderung der Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen für die Ausgleichsjahre 2019 und 2020  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 7 Beschluss:2020/02/VII/066
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VII/2020/0115/SR Beschluss zur Änderung der Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen für die Ausgleichsjahre 2019 und 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VII/2020/0115/SR vom 10.02.2020 zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister übergibt das Wort an die Fachbedienstete für das Finanzwesen.

 

Frau Hentschel erläutert die Gründe für die Änderung sowie den neuen Vorschlag der Verwaltungr die Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes.

 

 


Der Stadtrat beschließt die Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes der Jahresscheibe 2019 in Höhe von 35.000 EUR für das Freibad Mylau und in Höhe von 35.000 EUR für Planungsleistungen zur Vorbereitung der Fortsetzung der Sanierung der Kita Mischka. Die Jahresscheibe 2020 soll für die Stärkung des Eigenanteils für Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms städtebaulicher Denkmalschutz in Mylau eingesetzt werden. Der ursprünglich vorgesehene Einsatz der Jahresscheiben 2019 und 2020 für die Sanierung Kita Mischka entfällt.

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   21

Davon stimmberechtigt:   21

Ja-Stimmen:   21

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:   keine

Ungültige Stimmen:   keine