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Auszug - Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zu geplanten Modernisierungsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen in 2020  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 12 Beschluss:2020/02/VII/070
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VII/2020/0118/SR Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zu geplanten Modernisierungsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen in 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VII/2020/0118/SR vom 03.02.2020 zugrunde.

 

Kurze Erläuterungen zur Beschlussvorlage gibt Herr Greger.

 

Oberbürgermeister Kürzinger ergänzt die Aussagen von Herrn Greger dahingehend, dass mit diesem Beschluss auch die Straßenbeleuchtung bei der Baumaßnahme Instandsetzung Weg zwischen Rotschauer Weg und An der Schönen Aussicht instand gesetzt werden kann. Dies war zur Beschlussfassung am 04.11.2019 noch nicht Bestandteil der Maßnahme.


Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Ausgabe zugunsten von Investitionsmaßnahmen an Straßenbeleuchtungsanlagen (Auszahlungskonto-Nr.: 541000.09601300) in Höhe von 81,0 T€.

 

Zur Deckung sind heranzuziehen:

Gesicherte Rest-Fördermittel aus dem Konjunkturpaket

Brücken in die Zukunft“r den OT Mylau aus Vorjahren   18.000,00 €

 

Fußweg / Straßenbeleuchtung S 282     18.000,00 €

Invest.-Nr.: 541000190028

 

Ausbau A.-Löscher-Straße      45.000,00 €

Invest.-Nr.: 54100019029


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   21

Davon stimmberechtigt:   21

Ja-Stimmen:   21

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:   keine

Ungültige Stimmen:   keine