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Auszug - Genehmigung des Teilflächenkaufvertrages mit dem Rettungszweckverband „Südwestsachsen“ mit Sitz in Plauen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Verbandsversammlung
TOP: Ö 5 Beschluss:004/02/2019
Gremium: Planungszweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:34
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VII/2019/0011/PIA Genehmigung des Teilflächenkaufvertrages mit dem Rettungszweckverband „Südwestsachsen“ mit Sitz in Plauen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage PIA
Federführend:Planungszweckverband (PIA)   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Beschlussvorlage Nr. VII/2019/0010/PIA zugrunde.

 

Der Geschäftsführer erklärt ausführlich die Sach- und Rechtslage.

 

Herr Dr. Solheid regt an die Vorbemerkung Der Veräerer wird dem Erwerber jede nur mögliche Unterstützung bei allen mit der Errichtung der Rettungswache zusammenhängenden Angelegenheiten gewähren. aus dem Kaufvertrag zu streichen. Dem Vorschlag wird zugestimmt.


Die Verbandsversammlung des Planungsverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ genehmigt den Teilflächenkaufvertrag mit dem Rettungszweckverband „Südwestsachsen“ mit Sitz in Plauen gemäß dem beigefügten Notarvertragsentwurf der Notarin Melzer (siehe Anlage)


 

 

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   16

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   15

 

Mitgliedskommunen:

Zahl der anwesenden Mitgliedskommunen:   3

Ja-Stimmen:   3

Nein-Stimmen:   keine

Stimmenthaltungen:   keine

Ungültige Stimmen:   keine