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Auszug - Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 4 Beschluss:2019/03/VII/034
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:23
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VII/2019/0072/SR Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VII/2019/0072/SR vom 10.10.2019 zugrunde.

 

Kurze Erläuterungen gibt zur Sach- und Rechtslage gibt der Oberbürgermeister.


Der Stadtrat beschließt die 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland wie folgt:

 

1. Änderungssatzung

zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom …

 

Auf Grundlage des § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 und § 54 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 2. Juli 2019 (SächsGVBl. S. 542) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland am […] mit der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder des Stadtrates die folgende Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 12. Januar 2016 (Reichenbacher Anzeiger 1/16, S. 11ff. vom 29. Januar 2016) beschlossen:

 

§ 1 Änderung der Satzung

Die Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland vom 12. Januar 2016 wird wie folgt geändert:

 

„§ 13 Stellvertretung des Oberbürgermeisters

Der Stadtrat bestellt aus seiner Mitte drei Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Die Stellvertretung beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung.“

 

§ 2 Inkrafttreten

Diese 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Reichenbach im Vogtland tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

 

Reichenbach im Vogtland, den …

 

 

 

Raphael Kürzinger

Oberbürgermeister

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   27

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   24

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   22

Davon stimmberechtigt:   22

Ja-Stimmen:   15

Nein-Stimmen:    6

Stimmenthaltungen:    1

Ungültige Stimmen:   keine