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Auszug - Bürgerfragestunde  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:23
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Michael Gans spricht die Aussagen von Herrn Hörning während der letzten Sitzung des Technischen Ausschusses in Bezug auf eine mögliche Wohnbebauung auf dem Ruppelteweg an. Seiner Meinung nach wird in diesem Bereich mit zweierlei Maß gemessen. In verschiedenen Bereichen ist Wohnbebauung möglich, in anderen Bereichen wiederum nicht. In seinen weiteren Ausführungen geht er auf die Abwasserbeseitigung in diesem Bereich ein. Es hätte eine Abfrage zur Bedarfsplanung in Bezug auf die Erschließung gegeben. Darüber ist ihm jedoch nichts bekannt. Weiterhin spricht Herr Gans die derzeitige nicht offizielle Umleitung über die Ruppelte und die damit im Zusammenhang stehende Ausschilderung auf dem Friesener Berg an. Seiner Meinung nach ist auf diesem Schild die Umleitung über die Ruppelte ausgeschildert. Er möchte wissen, ob er als Privatperson Einsicht in verkehrsrechtliche Genehmigungen erhält.

 

Diese Anfrage wird von Herrn Hörning verneint.

 

Der Oberbürgermeister bietet Herrn Gans an, die aufgeführten Probleme während eines persönlichen Gespräches an seinem Tisch zu besprechen. Er bittet ihn, einen Termin im Sekretariat zu vereinbaren.

 

Frau Dagmar Kuschel informiert, dass sie am 12.08.2019 ein Schreiben an Herrn Blei von der Firma Glitzner geschickt hat. Auf dem Firmengelände wurden Flutlichtleuchten angebracht, die in ihr Grundstück leuchten. Flutlichtleuchten sind in Gewerbegebieten nicht erlaubt, nur abgesenkte Leuchten. Es fand auch ein Vororttermin statt. Dort wurde ihr zugesichert, dass sie eine schriftliche Antwort erhält. Bis heute ist jedoch nichts passiert.

 

Herr Kürzinger erklärt, dass die Firma Glitzner eine kreisangehörige Firma ist. Wenn es jedoch Lichtverschmutzungen gibt, muss dies überprüft werden. Die Stadt wird sich mit dem Ortschaftsrat in Verbindung setzen, ob es bereits Abstimmungen gab. Frau Kuschel erhält eine schriftliche Antwort.

 

Weiterhin möchte Frau Kuschel wissen, warum im letzten Jahr sechs Wochen nach dem Brand bei der Firma Glitzner eine Verkehrszählung durchgeführt wurde.

 

Der Oberbürgermeister informiert, dass die Verkehrszählung durch den Ortschaftsrat angeregt wurde, weil eine 30er Zone in diesem Bereich eingerichtet werden sollte.

 

Abschließend bemerkt Frau Kuschel, dass das Denkmal in Schneidenbach saniert werden sollte. Sie fragt nach, warum dies noch nicht passiert ist.

 

Herr Kürzinger erläutert, dass dieses Thema bekannt ist und im Ortschaftsrat beraten wird.

 

Herr Oswald Schiege bemängelt, dass viele Pflastersteine in Reichenbach locker sind. Erchte wissen, ob dies kurzfristig abgestellt wird. Weiterhin spricht er den unschönen Zustand des Erlichtplatzes an. Der Baum, der direkt auf dem Platz an der Laterne steht, wurde zwar zurück geschnitten, es sieht jedoch trotzdem nicht schön aus. Seiner Meinung nach müsste dort ein neuer Baum gepflanzt werden. Als letzte Themen kritisiert er den schlechten Zustand der Straße Schönbacher Marktsteig sowie des Fußweges auf der Erich-Mühsam-Straße.

 

Herr Hörning informiert, dass durch die starken Regenfälle die Pflastersteine immer wieder ausgespült werden. In regelmäßigen Abständen werden diese Bereiche gesandet. Zum Baumverschnitt Erlichtplatz kann Herr rning nicht sofort eine Aussage treffen, hier muss ein Vororttermin stattfinden. Zum schlechten Zustand Fußweg Erich-Mühsam-Straße bittet Herr Hörning, dass Herr Schiege ihm den genauen Abschnitt mitteilt.