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Auszug - Fördergebiet "Soziale Stadt", Programmgebiet "Soziale Stadt-Gebiet 2" Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Förderung der Gemeinbedarfseinrichtung - "Kindergarten Wichtelhausen - Bauabschnitt 1.2 - Sanierung Hortbereich Erdgeschoss (außer WC-Mädchen)Julius-Mosen Straße 16, Flurstück-Nr.: 2261 der Gemarkung Reichenbach  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 3 Beschluss:2019/05/VI/484
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 22.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2019/0946/SR Fördergebiet "Soziale Stadt", Programmgebiet "Soziale Stadt-Gebiet 2" Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Förderung der Gemeinbedarfseinrichtung - "Kindergarten Wichtelhausen - Bauabschnitt 1.2 - Sanierung Hortbereich Erdgeschoss (außer WC-Mädchen) Julius-Mosen Straße 16, Flurstück-Nr.: 2261 der Gemarkung Reichenbach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtentwicklung / -planung / Bauordnung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2019/0946/SR vom 09.06.2019 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Zur Erläuterung der Beschlussvorlage übergibt Herr Kürzinger das Wort an Herrn Hörning.

 

Herr Hörning geht in seinen Ausführungen umfassend auf die Gründe für die Erhöhung der Kosten ein. Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme ist zwingend notwendig, um die Betriebserlaubnis für diesen Gebäudeteil sicher zu stellen. Zur Projektrealisierung wurden zusätzliche Fördermittel eruiert und sich um die Projektaufnahme in das Programm Soziale Stadt bemüht. Am 29.05.2019 erhielt die Stadt die Projektzustimmung mit einer finanziellen Untersetzung in Höhe von 150.000 Euro. Die Förderung erfolgt zu 1/3 über den Bund, 1/3 Land und 1/3 Stadt.

 

 


  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach fasst den Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Projektförderung des Bauabschnitts 1.2 - Sanierung Hortbereich im Erdgeschoss (außer WC Mädchen) der Gemeinbedarfseinrichtung Kita Wichtelhausen, Julius-Mosen-Straße 16 im Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den Modernisierungsvertrag/ Weiterleitungsvertrag unter Beachtung der förderrechtlichen Auflagen aus der Projektzustimmung der SAB vom 29.05.2019 abzuschließen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt Gebiet 2“ im Finanzplan 2019/2020 vorzuhalten und die entsprechend erforderlichen Eigenanteile der Stadt im Haushalt bereitzustellen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die langfristige öffentliche Nutzung des Objektes von mind. 15 Jahren nach Abschluss der Baumaßnahme gemäß Abschnitt B, Ziffer 7.3.6 und 7.3.9 der RL StBauE vom 14.08.2018r die Stadt Reichenbach im Vogtland dinglich zu sichern und die Sicherstellung der Bewirtschaftungs- und Folgekosten mit dem Betreiber zu vereinbaren.

 


Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:21

Davon stimmberechtigt:21

Ja-Stimmen:21

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine