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Auszug - Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 2 Beschluss:2019/05/T0285
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 24.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2019/0950/TA Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Beschlussvorlage-Nr. VI/2019/0950 /TA vom 11.06.2019  zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister erteilt Herrn Keller das Wort.

 

Zunächst weist Herr Keller daraufhin, dass es im Beschlusstext zum Antrag der Fa. Garten- und Landschaftsbau Nico Eckardt korrekt heißen muss, „……maximal jedoch 9.490,00 €“.   In der Sach- und Rechtslage bedarf es keiner Korrektur.

 

Herr Keller gibt Erläuterungen zu weiteren 3 Anträgen zur Gewährung von Zuwendungen gemäß der KU-Förderrichtlinie. Die vorliegenden Anträge erfüllen die Bedingungen der KU-Förderrichtlinie. In der Sach- und Rechtslage sind die Details der Investitionen genau aufgeführt. Diese werden von Herrn Keller erutert. Weiterhin informiert er die Stadträte über die maximale Höhe der förderfähigen Investitionskosten der einzelnen Maßnahmen. Anschließend gibt Herr Keller Erläuterungen zur Finanzierung.

In der nächsten Stadtratssitzung wird zum aktuellen IST-Erfüllungsstand der bislang laufenden und abgeschlossenen Anträge ausführlich informiert. Eine detaillierte Auflistung wird derzeit durch das Fachamt erstellt.

 

 

Es gibt keine weiteren Anfragen der Stadträte.

 

Es folgt eine Einzelabstimmung zu den 3 Anträgen:

 

 


Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, entsprechend Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen und

 

  1. auf Grundlage des Antrages 036 vom 13.02.2019 der Firma Garten- und Landschaftsbau, Herrn Nico Eckardt, einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 9.940,00 €, für die Anschaffung neuer Technik für die Firma in der Bebelstraße 5 in Reichenbach

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   13   

Davon stimmberechtigt:      13

Ja-Stimmen:       13

Nein-Stimmen:       keine

Stimmenthaltungen:      keine

Ungültige Stimmen:      keine 

 

  1. auf Grundlage des Antrages 038 vom 26.02.2019 des Sporthaus Reinhardt, Herrn Jörg Schröder, einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 2.200,00 €, für die Anschaffung eines Sonnenschutzes für das Ladengeschäft in der Zwickauer Straße 3 in Reichenbach

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   13   

Davon stimmberechtigt:      13

Ja-Stimmen:       13

Nein-Stimmen:       keine

Stimmenthaltungen:      keine

Ungültige Stimmen:      keine 

 

  1. auf Grundlage des Antrages 039 vom 15.03.2019 der Franz Otto GmbH & Co. KG, Herrn Joachim Otto, einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 15.331,41 €, für die Erweiterung und den Ausbau des Ladenlokales der Parfümerie Aurel in der Zwickauer Straße 7 in Reichenbach

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   13   

Davon stimmberechtigt:      13

Ja-Stimmen:       12

Nein-Stimmen:       keine

Stimmenthaltungen:        1

Ungültige Stimmen:      keine 

 

 

zu gewähren.