Bürgerinformationssystem

Auszug - Vorhabensbeschluss i.V.m. überplanmäßiger Ausgabe zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung Kalkgasse im OT Mylau  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 4 Beschluss:2019/05/T0287
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 24.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2019/0947/TA Vorhabensbeschluss i.V.m. überplanmäßiger Ausgabe zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung Kalkgasse im OT Mylau
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Beschlussvorlage-Nr. VI/2019/0947/TA vom 07.06.2019 zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister erteilt Herrn Greger  das Wort.

 

Herr Greger informiert die Stadträte über die bereits teilsanierte Beleuchtung der Lengenfelder Straße und die daraus resultierenden noch restlichen finanziellen Mittel. Da der Zustand der Beleuchtung in der Kalkgasse vom Ortschaftsrat als besonders prekär eingestuft wurde, soll eine Sanierung erfolgen. Der Maßnahmeumfang wird  in der Vorlage detailliert unter der Sach- und Rechtslage beschrieben.

Nach Vorhabensbeschluss kann die öffentliche Ausschreibung erfolgen.

Schwierigkeiten sieht Herr Greger eventuell bei den Lieferfristen der Industrie, so dass es zu Verzögerungen in der endgültigen Realisierung kommen könnte.

Im Haushalt sind 40,0 T€ veranschlagt, lt. Planungsschätzung liegen die Kosten bei ca. 75,0 T€. Zur Deckung der restlich benötigten Mittel werden Planungskosten aus dem Straßenbau Agnes-Löscher-Straße und dem allgemeinen Neubau der Straßenbeleuchtung herangezogen

 

 

Es gibt keine weiteren Anfragen der Stadträte.

 


Der Technische Ausschuss beschließt:

1.)    die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Kalkgasse gemäß den Erläuterungen in der Sach- und Rechtslage.

2.)    die Deckung der zusätzlich benötigten Mittel für die Realisierung aus folgenden Maßnahmen umzuschichten:

-          Planungskosten für Straßenausbau A.-Löscher-Straße 

      Investionsnummer:  541000190029 30 T€

-          Allg. Ansatz Neubau Straßenbeleuchtung  

      Investitionsnummer:  541000190041   5 T€


 

 

 


Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   13   

Davon stimmberechtigt:      13

Ja-Stimmen:       13

ein-Stimmen:       keine

Stimmenthaltungen:      keine

Ungültige Stimmen:      keine